Drogenverfahren gegen Grünen-Politiker Beck wegen geringer Schuld eingestellt

Abgeordneter räumt Fehler ein: "Mein Verhalten war falsch"

Das nach einem mutmaßlichen Drogenfund eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Grünen-Abgeordneten Volker Beck ist eingestellt worden.

Berlin - Die Einstellung erfolge aufgrund geringer Schuld, teilte die Berliner Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Beck räumte Fehler ein und entschuldigte sich für sein Verhalten.

Beck hat der Staatsanwaltschaft zufolge auch eine Geldbuße von 7000 Euro gezahlt. Der Politiker war Anfang März in Berlin mit 0,6 Gramm einer verdächtigen Substanz kontrolliert worden, bei der es sich laut Medienberichten um die Droge Crystal Meth handeln soll.

Beck legte nach Bekanntwerden des mutmaßlichen Drogenfunds seine Posten als innen- und religionspolitischer Sprecher der Fraktion sowie als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe nieder und ließ sich krank schreiben.

"Mein Verhalten war falsch und es war dumm", sagte Beck. "Das tut mir leid." Jene, die sich um ihn Sorgen gemacht hätten, bitte er um Entschuldigung.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter begrüßte die Einstellung des Verfahrens und würdigte auch dessen Bitte um Entschuldigung. "Ich hoffe nun sehr darauf, ihn schnell wieder in der Fraktion begrüßen zu können", erklärte Hofreiter in Berlin. Volker Beck habe viel für die Grünen und für die Gesellschaft geleistet. "In welcher Funktion er diese Arbeit für uns fortsetzen wird, darüber werden wir nun gemeinsam mit ihm beraten."

Beck stellte auch klar, dass er mit seiner umstrittenen Aussage nach dem mutmaßlichen Drogenfund, er sei für eine liberale Drogenpolitik, nicht den Konsum von Drogen habe verharmlosen wollen. "Damit meine ich, dass Menschen nicht kriminalisiert werden sollten, wenn sie Drogen konsumieren." Zum weiteren Vorgehen sagte er: "Jetzt werde ich erst einmal mit meiner Fraktion und Partei reden."

Becks Aussage zur Drogenpolitik und sein möglicher Drogenkonsum hatten in seiner eigenen Partei für Kritik gesorgt. Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann sprach von "schwerem Fehlverhalten", Grünen-Chef Cem Özdemir brachte einen möglichen Verzicht Becks auf sein Bundestagsmandat ins Gespräch.

Nun dürfte Beck wohl Abgeordneter bleiben. Es wurde jedoch für unwahrscheinlich gehalten, dass er das Amt als innenpolitischer Sprecher erneut übernimmt.

(xity, AFP)