14.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Doppelpass künftig etwas leichter möglich

Doppelpass künftig etwas leichter möglich

Bundestag beschließt neues Staatsbürgerschaftsrecht

Der Bundestag hat die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts beschlossen.

Berlin - In namentlicher Abstimmung votierten 463 Abgeordnete für das Gesetz, 111 Parlamentarier stimmten dagegen. Es gab eine Enthaltung. Für in Deutschland lebende Kinder ausländischer Eltern wird es damit künftig leichter, sowohl den ausländischen als auch den deutschen Pass zu behalten. Kritiker wenden ein, dass die umstrittene Optionsregelung im Grundsatz weiter gilt, auch wenn sie für die meisten Ausländerkinder künftig keine große Rolle mehr spielt.

Bislang mussten sich in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern im Alter zwischen 18 und 23 Jahren entweder für die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern oder für die deutsche entscheiden. Künftig erhalten sie einen Anspruch auf den Doppel-Pass, wenn sie mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt haben oder sechs Jahre hierzulande zur Schule gegangen sind. Auch ein deutscher Schulabschluss oder eine Berufsausbildung reichen aus.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach von einem "großen Schritt". Er verwies darauf, dass die Koalitionspartner Union und SPD bei dem Thema lange sehr weit auseinandergelegen hätten. "Es war ein bitterer und harter Streit", sagte er auch mit Blick auf zurückliegende Wahlkämpfe.

"Ab jetzt gilt für alle Kinder, die hier geboren werden und aufwachsen: Sie sind und bleiben Bürger dieses Landes, mit allen Rechten und Pflichten", erklärte dazu der SPD-Innenexperte Rüdiger Veit. Endlich werde den Betroffenen damit der "Zwang zur Entscheidung zwischen zwei Staatsbürgerschaften" abgenommen. Veit sprach von einem "enormen Schritt zu einem modernen Staatsbürgerschaftsrecht".

Normalerweise sollen die Behörden künftig von sich aus mit Hilfe der Meldedaten prüfen, ob die Voraussetzungen für die doppelte Staatsangehörigkeit vorliegen. Nur wenn dies nicht ausreicht, sollen die Betroffenen aufgefordert werden, zusätzlich Belege wie beispielsweise ein Schulzeugnis vorzulegen. Profitieren dürften vor allem in Deutschland lebende Türken.

(xity, AFP)


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