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Dobrindt wirft Oppermann Vertrauensbruch vor

Gauweiler: Koalitionspartner SPD hat uns enttäuscht

Verkehrsminister Dobrindt (CSU) hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kritisiert, vertrauliche Absprachen zwischen Ex-Innenminister Friedrich und SPD-Chef Gabriel öffentlich gemacht zu haben. Vertrauen sei "niedergetrampelt worden", sagte Dobrindt.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kritisiert, vertrauliche Absprachen zwischen Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich und SPD-Chef Sigmar Gabriel öffentlich gemacht zu haben. "Da ist von Oppermann Vertrauen in der Koalition niedergetrampelt worden", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung. "Das kann nicht ohne Aufarbeitung bleiben."

Oppermann hatte am Donnerstag erklärt, Friedrich habe Gabriel im Oktober mitgeteilt, dass der Name des damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland genannt werde. Friedrich trat am Freitag als Landwirtschaftsminister zurück.

Die Öffentlichkeit erwarte zurecht eine Aufklärung der Widersprüche in der SPD, sagte Dobrindt. "Wenn Herr Oppermann am Freitag Inhalte über sein Gespräch mit dem BKA-Chef verbreitet, die er am Sonntag zurücknehmen muss, dann löst das mehr als nur Verwunderung aus."

Oppermann hatte am Donnerstag erklärt, er habe im Oktober mit BKA-Chef Ziercke telefoniert, um sich die Informationen über Edathy bestätigen zu lassen. Der "Bild am Sonntag" sagte Oppermann nun, Ziercke habe ihm "keine Einzelheiten genannt". Der BKA-Chef habe die von ihm vorgetragenen Informationen "nicht kommentiert".

CSU-Vize Peter Gauweiler warf Oppermann in der "Bild" (Montagsausgabe) vor, den Rücktritt Friedrichs provoziert zu haben. "Friedrich hat die SPD vor einem fürchterlichen Reinfall bewahrt", sagte Gauweiler. "Und Herr Oppermann hat - um sich selbst vor unangenehmen Fragen zu schützen - dessen Rücktritt provoziert." "Unser Koalitionspartner hat uns enttäuscht", sagte Gauweiler. "Das nehmen wir den Verantwortlichen übel."

© 2014 AFP


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