Deutschland will als OSZE-Vorsitzender im Konflikt um Berg-Karabach vermitteln

Merkel: Waffenstillstand und politischer Prozess sollen vorankommen

Deutschland will sich als OSZE-Vorsitzender um eine Beilegung des Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach bemühen.

Berlin - Deutschland wolle nicht nur einen Beitrag zur Einhaltung des Waffenstillstands leisten, sondern sich auch um Fortschritte im politischen Prozess bemühen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag in Berlin nach einem Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew.

Deutschland wolle seinen OSZE-Vorsitz nutzen, um "Druck" zu machen, sagte Merkel. Ziel sei ein "Gesamtpaket" mit einem Waffenstillstand und einer politischen Lösung.

Die Region Berg-Karabach hatte sich Anfang der 90er Jahre in einem Bürgerkrieg mit Unterstützung Armeniens von Aserbaidschan abgespalten. Ihre Unabhängigkeit wird international nicht anerkannt und Baku hält an seinem Anspruch auf die Region fest. Trotz eines seit 1994 geltenden Waffenstillstands wurde der Karabach-Konflikt offiziell nie beigelegt.

Im Jahr 2008 vereinbarten die beiden Ex-Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan, eine politische Lösung des Konflikts anzustreben, aber auch in den folgenden Jahren gab es Gefechte mit dutzenden Toten. Zuletzt flammte der Konflikt im April wieder auf. Bei mehrtägigen Gefechten wurden mindestens 110 Soldaten und Zivilisten beider Seiten getötet. Schließlich wurde unter russischer Vermittlung ein Waffenstillstand vereinbart.

Alijew sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel, der Status quo in Berg-Karabach sei "nicht akzeptabel". Es gebe immer wieder Verletzungen des Waffenstillstands. Der aserbaidschanische Präsident warf Armenien eine "Aggression" und "ethnische Säuberungen" vor. "Man sieht auf der Landkarte, wer Opfer ist", sagte Alijew.

Merkel hatte im April auch den armenischen Präsidenten Sersch Sarkissjan in Berlin empfangen und mit ihm ebenfalls über den Berg-Karabach-Konflikt gesprochen. Sarkossjan forderte damals die "Selbstbestimmung" der Menschen in der Kaukasus-Region.

(xity, AFP)