19.02.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Deutschland soll mehr Syrien-Flüchtlinge aufnehmen

Deutschland soll mehr Syrien-Flüchtlinge aufnehmen

Steinmeier besucht Flüchtlingslager im Libanon

Bundesaußenminister Steinmeier hat im Libanon ein Lager für Flüchtlinge aus Syrien besucht.

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat auf die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien gedrungen. Deutschland tue gut daran, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, sagte Steinmeier nach Angaben seines Sprechers beim Besuch eines Flüchtlingslagers im Libanon. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin sagte, wird auf der Konferenz der Länder-Innenminister am 13. und 14. Juni eine Entscheidung darüber angestrebt, ob weitere Syrer nach Deutschland kommen können.

Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 sind nach Angaben des Innen- und Außenministeriums etwa 40.000 Syrer nach Deutschland eingereist. Steinmeier hatte am Vortag mit Äußerungen für Verwirrung gesorgt, dass 10.000 weitere Plätze für Flüchtlinge zur Verfügung stehen sollten. Diese Zahl wiederholte er nun nicht, auch das Innenministerium wollte sich nicht festlegen, wieviele Syrer noch aufgenommen werden könnten. Die Verhandlungen mit den Ländern liefen noch, sagte der Sprecher von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Nach den Angaben von Innen- und Außenministerium können über zwei Programme der Bundesregierung insgesamt 10.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen, rund 5400 sind schon eingereist. Weitere 4500 Flüchtlinge bekamen über Länderprogramme Visa erteilt. Zudem halte sich eine "hohe fünfstellige Zahl" von Asylbewerbern im Land auf, die wegen der Lage in Syrien auch nicht abgeschoben würden, sagte Steinmeiers Sprecher in Berlin.

Steinmeier kündigte nach einem Treffen mit dem libanesischen Außenminister Gebran Bassil in Beirut an, dass Deutschland zusätzlich zu bereits geleisteten Hilfen fünf Millionen Euro für Flüchtlingshilfe zur Verfügung stelle. Angesichts der "ungeheuren Belastungen" für an Syrien grenzende Länder wie den Libanon sei internationale Unterstützung geboten. Der Minister übergab zudem neue Krankenwagen an das libanesische Rote Kreuz.

Außenamtssprecher Martin Schäfer bekräftigte in Berlin, Deutschland werde seiner Verantwortung angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien gerecht und werde sein Engagement ausbauen, "soweit im Haushalt möglich". Er verwies auf Finanzmittel in Höhe von mehr als 520 Millionen Euro, die seit 2012 über verschiedene Kanäle in die Hilfe für Flüchtlinge in der Region geflossen seien.

(xity, AFP)


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