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Deutsche Rüstungsexporte 2014 offenbar rückläufig

Waffenausfuhren im Wert von weniger als vier Milliarden

Die deutschen Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen.

Berlin - Das geht laut einem Bericht der Zeitung "Die Welt" aus dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hervor, den das Kabinett am Mittwoch verabschieden will. 2014 wurden demnach Ausfuhren im Wert von 3,97 Milliarden Euro genehmigt - der niedrigste Stand seit sieben Jahren. Im Jahr zuvor waren es noch 5,85 Milliarden Euro gewesen.

Ein Großteil der Genehmigungen entfalle auf Schiffe und U-Boote, "die zur Küstenverteidigung und zur Bekämpfung der Piraterie eingesetzt werden", zitiert die "Welt" aus dem Bericht. "Eine Verletzung von Menschenrechten oder die Gefahr von Repressionen ist damit erkennbar nicht verbunden."

Besonders stark ging die Ausfuhr von Kleinfeuerwaffen zurück. "Der Umfang der Ausfuhrgenehmigungen von Kleinwaffen lag 2014 bei 47,43 Millionen Euro und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr fast halbiert", heißt es laut "Welt" in dem Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums. 2013 waren noch Kleinwaffen im Wert von 82,63 Millionen Euro exportiert worden. Der Einsatz von Kleinwaffen führe in Konflikten aber "zu den weitaus meisten Opfern", wurde der Rückgang begründet.

Rüstungsexporte in Drittstaaten außerhalb der Nato sanken dem Bericht zufolge nur leicht von 62 auf 60,5 Prozent. Der hohe Anteil der Ausfuhrgenehmigungen in solche Länder ergab sich demnach aus "umfangreichen Genehmigungen" nach Israel, Singapur, Südkorea und Saudi-Arabien. Die Waffenexporte in Staaten außerhalb der Nato hatten in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Laut der "Welt" waren im Jahr 2010 nur 29 Prozent aller Rüstungsgüter in Staaten außerhalb des Militärbündnisses gegangen.

Die Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Kriegswaffen stiegen dem Bericht zufolge auch im Jahr 2014 kräftig auf 1,5 Milliarden Euro - das war etwa doppelt so viel wie im Vorjahr. Dies erklärt die Bundesregierung damit, dass sie grünes Licht für die Lieferung eines U-Bootes nach Israel gegeben habe.

Abgelehnt wurden dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr 100 Exportanträge. Im Vorjahr waren es 71 gewesen. Der Wert der abgelehnten Anträge belief sich demnach auf 9,72 Millionen Euro und lag damit nur 300.000 Euro unter dem Vorjahreswert.

(xity, AFP)


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