Deutsche Organisationen sagen Gespräche mit Russland ab

Petersburger Dialog ohne Amnesty und Greenpeace

Das deutsch-russische Gesprächsforum Petersburger Dialog soll als offene Diskussionsplattform die Verständigung zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder fördern.

Berlin - Mehrere deutsche Nichtregierungsorganisationen haben offenbar ihre Teilnahme an der nächsten Runde des Petersburger Dialogs mit Russland abgesagt. Als Gründe für die Absage wurden laut einem Medienbericht die Ukraine-Krise sowie Repressalien der russischen Führung gegen zivilgesellschaftliche Organisationen in dem Land angeführt.

Der Deutsch-Russische Austausch, die Heinrich-Böll-Stiftung und weitere Gruppen hätten in einem Brief an die Bundesregierung erklärt, sie wollten nicht "an der Aufstellung einer Potemkinschen Fassade" mitwirken, berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf das Schreiben. Auch der Europäische Austausch sowie Vertreter von Amnesty International und Greenpeace hätten unterschrieben.

Die Unterzeichner fordern laut dem Bericht eine grundsätzliche Reform des Petersburger Dialogs. Bei den Organisationen war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Das deutsch-russische Gesprächsforum Petersburger Dialog soll als offene Diskussionsplattform die Verständigung zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder fördern. Es wurde im Jahr 2001 ins Leben gerufen und steht unter der Schirmherrschaft des jeweiligen deutschen Bundeskanzlers und des russischen Präsidenten. Zuletzt trafen sich die Teilnehmer im April in Leipzig, die nächsten Gespräche soll es Ende Oktober im russischen Sotschi geben.

Nach der Absage der deutschen Organisationen wollte die Bundesregierung dem "Tagesspiegel" zufolge eine Verschiebung des Termins erreichen. Dies sei jedoch von russischer Seite abgelehnt worden.

Der Vorsitzende des Lenkungsausschusses im Petersburger Dialog, Lothar de Maizière, kritisierte die Absage der Nichtregierungsorganisationen. "Wer jetzt nicht mitkommt, ist ein Gesprächsverweigerer", sagte er dem "Tagesspiegel". "Nur Gespräche können ernsthafte Konflikte dauerhaft lösen." Bereits vor der jüngsten Gesprächsrunde in Leipzig war angesichts der Ukraine-Krise der Sinn des Petersburger Dialogs in Frage gestellt worden.

(xity, AFP)