10.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> De Maizière erwägt angeblich Geheimdienst-Ausweitung

De Maizière erwägt angeblich Geheimdienst-Ausweitung

Womöglich Einsatz der Geheimdienste gegen USA

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwägt laut "Bild"-Zeitung, den Aufklärungsauftrag der deutschen Geheimdienste auf die USA auszuweiten.

Berlin - In einer internen Runde habe der für Spionageabwehr zuständige Minister von der dringenden Notwendigkeit gesprochen, künftig einen "360-Grad-Blick" zu erlangen, berichtete das Blatt unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Der Minister schließe damit ein nachrichtendienstliches Aufklären auch von verbündeten Staaten wie etwa den USA, Großbritannien und Frankreich künftig nicht mehr aus.

Bisher werden Nato-Verbündete von Seiten der Bundesregierung auf Anweisung aus dem Kanzleramt nicht aufgeklärt, heißt es in dem Bericht. Zuletzt sei die zurückhaltende Geheimdienstpraxis unter Spionageexperten jedoch zunehmend in die Kritik geraten.

In einem Geheimpapier des Bundesinnenministeriums, das der "Bild"-Zeitung vorliegt, sei von einer konkreten "Planung von Gegenmaßnahmen" die Rede. Diese sollten unter anderem die Kommunikationsüberwachung betreffen. Unterstützung für diese Kehrtwende in der deutschen Geheimdienstpraxis komme aus der Union. "Der Fall des BND-Agenten zeigt: Wir müssen auch unsere vermeintlichen Verbündeten stärker im Fokus haben", sagte Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, der Zeitung.

Ein am Mittwoch festgenommener BND-Mitarbeiter hatte Medienberichten zufolge in Vernehmungen gestanden, einem US-Geheimdienst Informationen über den NSA-Ausschuss geliefert zu haben. Festgenommen wurde er aber zunächst wegen des Verdachts, Kontakt zum russischen Geheimdienst gesucht zu haben.

(xity, AFP)


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