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Das Ordnungsamt Düsseldorf zieht Bilanz

Viel Arbeit für das Jugendschutzteam

8.303 Jugendschutzüberprüfungen haben die Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes, darunter die des Düsseldorfer Jugendschutzteams (DJ-Teams), im Ordnungsamt 2013 vorgenommen.

Düsseldorf - 1.718 Mal wurden Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt. 1.341 Mal waren es Jugendliche, die gegen die Bestimmungen verstießen, 198 Mal Kinder. Die übrigen 179 Verstöße verteilen sich auf Gewerbetreibende, deren Angestellte und sonstige erwachsene Personen. 2013 wurden Jugendschutzkontrollen nur bei konkreten Verdachtfällen vorgenommen. Eine große, nicht zählbare Anzahl von Sichtkontrollen von Kindern und Jugendlichen wurde statistisch nicht erfasst.
Ziel des Jugendschutzgesetzes ist es, die Kinder und Jugendlichen zu schützen. Daher sieht das Gesetz auch keine Strafen gegen Kinder und Jugendliche vor. Werden Minderjährige beim Konsum von Tabakwaren oder verbotenem Alkoholkonsum angetroffen, informiert das DJ-Team vielmehr mit einem Schreiben die Eltern oder die Erziehungsberechtigten über die Feststellungen und fordert die Eltern zum Gespräch mit den Kindern auf. Das gleiche gilt im Übrigen, wenn Minderjährige an einem jugendgefährdenden Ort angetroffen werden. Im Jahr 2013 erhielten 1.148 Eltern Post vom DJ-Team. Bei schwerwiegenden oder mehrfachen Verstößen gegen die Jugendschutzbestimmungen wird das Jugendamt eingeschaltet. 2013 wurde das Jugendamt über 63 Fälle informiert.
"Inzwischen wissen nicht nur viele Düsseldorfer, dass das DJ-Team kein neuer Disc-Jockey in der Musikwelt ist, sondern für das Düsseldorfer Jugendschutzteam steht", erklärt Ordnungsdezernent Dr. Stephan Keller.
Im März 2006 wurde dieses Konzept für eine bessere Überwachung der Jugendschutzbestimmungen in Düsseldorf eingeführt und seither stetig ausgebaut. Das DJ-Team ist ein Bestandteil des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) und somit beim Ordnungsamt angesiedelt. Als Grundlage des Konzeptes dienen die Vorschriften des Jugendschutzgesetzes, das sich an alle Teile der Gesellschaft richtet. Es soll zum Beispiel Erwachsenen ihre Verantwortung bewusst machen, die sie im Alltag Kindern und Jugendlichen gegenüber innehaben.
"Eine besondere Bedeutung beim Jugendschutz haben Gewerbetreibende und deren Angestellte. Sie sind besonders angehalten, die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen zu beachten", betont der Ordnungsdezernent. Denn die Bedürfnisse der Jugendlichen und deren hohe Kaufkraft wecken bei vielen Gewerbetreibenden Begehrlichkeiten, weshalb deren Verantwortungsbewusstsein leider oft in den Hintergrund gerät. Daher gehören besonders die Überwachung der illegalen Abgabe von Alkohol und Tabakwaren an Kinder und Jugendliche zu einem Aufgabenschwerpunkt des DJ-Teams.
Aufgrund von festgestellten Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz wurden im Jahr 2013 vom DJ-Team insgesamt 74 Bußgelder gegen Gewerbetreibende, Angestellte oder sonstige erwachsene Personen mit einer Höhe von insgesamt 61.979 Euro festgesetzt. 50 dieser Verfahren mit einer Bußgeldhöhe von 28.366 Euro sind bereits rechtskräftig. In 13 Verfahren waren die Betroffenen mit dem Bußgeld nicht einverstanden. Daher wurden diese an das Amtsgericht Düsseldorf abgegeben. Verstöße von Gewerbetreibenden gegen das Jugendschutzgesetz führen nicht nur zur Einleitung von Bußgeldverfahren, sondern werden auch an die Erlaubnis erteilende Stelle im Ordnungsamt weitergeleitet. Bei schwerwiegenden oder mehrfachen Verstößen wird von dort die gewerberechtliche Zuverlässigkeit in Frage gestellt und als Konsequenz kann die Gewerbeerlaubnis oder Konzession widerrufen werden, was zur Folge hat, dass der Betrieb schließen muss.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Kontrolle von Schulschwänzern: 294 Schüler, die die Schule geschwänzt hatten, wurden ertappt. 98 Schulschwänzer wurden durch die Streifen des OSD oder DJ-Team in flagranti zum Beispiel in Einkaufszentren, Kaufhäusern, Cafés oder Schnellrestaurants erwischt. Ausreden wie "Ich habe schulfrei", "Heute ist doch Schulkonferenz", "Ich bin krank geschrieben" oder "Heute machen unsere Lehrer einen Ausflug" werden meist durch einen Anruf in der Schule noch während der Überprüfung vor Ort als Notlügen entlarvt. 138 säumige Schüler sind auf Antrag der Schule durch den OSD dem Schulunterricht zugeführt worden. Bei den übrigen informierten die OSD-Mitarbeiter die Schule über das Fehlverhalten der Schüler.
Seit einigen Jahren findet an den Karnevaltagen eine enge Zusammenarbeit mit dem Jugendamt in der Innenstadt statt. Einer vom Jugendamt eingerichteten Kindersammelstelle werden alkoholisierte oder verloren gegangene Kinder und Jugendliche zugeführt, die von dort an die Erziehungsberechtigten vermittelt oder, sollte dies nicht möglich sein, einer der städtischen Kindereinrichtung zugeführt werden.
Im Rahmen der Prävention wird der unmittelbare Kontakt zu Kindern und Jugendlichen in weiterführenden Schulen und in Jugendfreizeiteinrichtungen gesucht. Bei Informationsveranstaltungen werden Schüler auf lockere Art und Weise mit dem Jugendschutzgesetz vertraut gemacht. So geht es unter anderem rund um die Themen Altersgrenzen bei Filmen/Spielen oder dem Besuch von Gaststätten, Rauchen oder Alkohol. Zum Abschluss der Veranstaltungen können die Schüler ganz nüchtern durch das Ausprobieren so genannter Rauschbrillen erfahren, wie ihre Reaktionsfähigkeit durch den Genuss von Alkohol beeinträchtigt wird. Lehrer, die sich näher informieren möchten oder das DJ-Team für ihre Klasse buchen möchten, können sich unter Ruf 89-94000 oder per E-Mail an dj-team@duesseldorf.de melden.

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