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Bundeswehr gibt 2014 angeblich weniger aus als geplant

Ministerium lässt offenbar 400 Millionen Euro verfallen

Die Bundeswehr wird einem Pressebericht zufolge auch im laufenden Haushaltsjahr weniger Geld für Rüstung ausgeben als ihr zu Verfügung steht.

Berlin - Das Verteidigungsministerium rechne damit, dass knapp 400 Millionen der verfügbaren 4,4 Milliarden Euro verfallen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) unter Berufung auf eine ihr vorliegende interne Berechnung des Ministeriums vom 8. September. Die Minderausgaben betreffen demnach alle großen Waffensysteme, darunter das Transportflugzeug A400M, den Hubschrauber Tiger und den Eurofighter.

Die Ausgaben für Verteidigungsinvestitionen würden somit weniger als 20 Prozent des Verteidigungshaushalts betragen. Diese Schwelle hatten die Nato-Staaten auf ihrem jüngsten Gipfeltreffen als Zielmarke festgelegt. Im Vorjahr hatte die Bundeswehr sogar rund 1,5 Milliarden Euro des Etats für Rüstungsgüter ungenutzt verfallen lassen. Für 2014 war der Verteidigungsetat um eine halbe Milliarde Euro gekürzt worden.

Es könnten in diesem Jahr noch deutlich höhere Summen verfallen, wenn Deutschland die noch ausstehenden sechs Maschinen des Typs Eurofighter nicht abnimmt, berichtete die "FAS" weiter. Der Bezug der Kampfflugzeuge wurde bis auf weiteres gestoppt, da zunächst Fertigungsprobleme am Rumpf der Maschinen überprüft werden sollen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte nach ihrem Amtsantritt die Überprüfung von Rüstungsprojekten in Auftrag gegeben. Das Ergebnis der dreimonatigen Prüfung, die die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG vorgenommen hatte, wird am Montag an die Ministerin übergeben. Mehr als 30 externe Berater hatten neun große Rüstungsprojekte untersucht, darunter ein Nachfolgevorhaben zu dem gescheiterten Drohnenprojekt Eurohawk, den Eurofighter, die Transportflugzeuge A400M sowie die Hubschrauber Tiger und NH90.

Laut "Süddeutscher Zeitung" stellt die Studie dem Rüstungswesen ein miserables Zeugnis aus. Die Analyse mehrerer ausgewählter Projekte habe gezeigt, "dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist", zitierte die Zeitung am Samstag aus dem Prüfbericht. Insgesamt würden demnach etwa 140 "Probleme und Risiken" bei den analysierten Rüstungsprojekten identifiziert.

(xity, AFP)


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