Bundeswehr bereitet Drohneneinsatz in Ostukraine vor

Zeitung: Fallschirmjäger sollen OSZE-Mission absichern

Die Bundeswehr bereitet den Einsatz von Drohnen zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine vor.

Berlin - Es gehe um einen Einsatz "nicht bewaffnungsfähiger, taktischer Drohnen", sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums. Die "Bild"-Zeitung berichtete, es sei zudem eine Entsendung von Fallschirmjägern in die Krisenregion im Gespräch, um die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ostukraine abzusichern.

In der Planung sei ein unbewaffneter Drohneneinsatz wie in Afghanistan, sagte die Sprecherin. Die Vorbereitungen dazu seien aber noch nicht abgeschlossen. Über mögliche Truppenstärken und Mandatierungsfragen könnten keine seriösen Angaben gemacht werden, solange sich die OSZE nicht zu der Mission geäußert habe, erklärte das Verteidigungsministerium.

Die "Bild" berichtete unter Berufung auf interne Pläne des Ministeriums, es seien 200 Soldaten für die Mission eingeplant, die Soldaten bereiteten sich in Seedorf auf den Einsatz vor. 150 der Soldaten sollen demnach das Krisengebiet mit Drohnen überwachen, 50 weitere seien für den Schutz der OSZE-Vertreter vorgesehen. Das Verteidigungsministerium gehe davon aus, dass ein Bundeswehreinsatz in der Ostukraine mit bewaffneten Truppen vom Bundestag gebilligt werden müsste.

Der geplante Einsatz resultiert aus einer deutsch-französischen Erkundungsmission in der ukrainisch-russischen Grenzregion Mitte September. Dabei habe sich gezeigt, dass die Waffenruhe zwischen der Ukraine und den prorussischen Separatisten nur überwacht werden könne, wenn bewaffnete Soldaten die OSZE-Beobachter absicherten, schrieb die "Bild". Die Zusammenarbeit geht auf eine zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande am Rande des Nato-Gipfels in Wales getroffene Absprache zurück.

"Der gemeinsame Bericht von Deutschland und Frankreich, wie wir die OSZE bei Ihrer wichtigen Friedensmission unterstützen können, geht in diesen Tagen an die OSZE", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der "Bild"-Zeitung. Erst danach würden die Details mit der OSZE besprochen. "Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet", sagte von der Leyen.

(xity, AFP)