12.12.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Bundestagsvizepräsident Singhammer sagt Moskau-Reise ab

Bundestagsvizepräsident Singhammer sagt Moskau-Reise ab

Reaktion auf Einreiseverweigerung für CDU-Politiker

Weil der CDU-Parlamentarier Wellmann nicht nach Russland einreisen durfte, hat Bundestagsvizepräsident Singhammer eine Reise in das Land abgesagt.

Berlin - "Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages kann ich es nicht akzeptieren, dass einem Bundestagskollegen ohne Begründung auf dem Moskauer Flughafen die Einreise verwehrt wird", erklärte Singhammer. Zuvor hatte auch bereits Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) das Einreiseverbot für Wellmann kritisiert.

Singhammer wollte von Dienstag bis Freitag nach Moskau reisen und dort nach eigenen Angaben unter anderem Gespräche im russischen Außenministerium mit Abgeordneten der russisch-deutschen Freundschaftsgruppe, Kirchenvertretern sowie russischen Oppositionspolitikern führen.

"In schwierigen Zeiten ist das Gespräch auf allen Ebenen wichtig, um unterschiedliche Wahrnehmungen der Wirklichkeit zu vermeiden", erklärte dazu der CSU-Politiker. Bis zur Klärung der näheren Umstände des Einreiseverbots für Wellmann habe er sich aber entschieden, die Reise zu verschieben.

Der CDU-Außenexperte, der ebenfalls politische Gespräche in Moskau führen wollte, war am Sonntagabend auf dem Moskauer Flughafen abgewiesen worden. Lammert hatte dazu am Montag erklärt, er habe "mit Unverständnis und Enttäuschung" das Vorgehen der russischen Behörden zur Kenntnis genommen.

Wellmann ist Vorsitzender der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe. Auch er bezeichnete seine Abweisung am Dienstag als "unverständlich", da er sich stets um Ausgleich und politischen Dialog auch mit Russland bemüht habe.

(xity, AFP)


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