24.04.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Bundestag wird wohl erneut über Bundestagsvize für AfD abstimmen

Bundestag wird wohl erneut über Bundestagsvize für AfD abstimmen

Fraktionen einigen sich auf neuen Wahlgang

Der Bundestag wird wohl bereits am Donnerstag erneut darüber abstimmen, ob die AfD doch noch einen Bundestagsvizepräsidenten stellen kann.

Berlin - Die Parlamentsgeschäftsführer der Fraktionen einigten sich auf einen entsprechenden Wahlgang, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Parlamentskreisen erfuhr. Voraussetzung sei, dass die AfD einen Kandidaten nominiert. Dies wollte sie noch am Dienstag auf ihrer Fraktionssitzung machen.

Mit ihren bisherigen beiden Kandidaten für den Vizeposten war die AfD im Plenum durchgefallen. Die Partei hatte zunächst den Abgeordneten Albrecht Glaser ins Rennen geschickt und dann die Parlamentarierin Mariana Harder-Kühnel - diese war bei dem Wahlgang am vergangenen Donnerstag zum dritten Mal gescheitert. Die AfD will sich aber weiter darum bemühen, den vakanten Posten im Parlamentspräsidium zu besetzen.

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) warnte die AfD am Dienstag vor willkürlichen Kandidaten-Aufstellungen. Wenn diese stattfänden, "um hier Ärger zu machen, dann ist das glaube ich eine falsche Motivation", sagte er mit Blick auf Äußerungen des AfD-Partei- und Fraktionschefs Alexander Gauland.

Dieser hatte vergangene Woche aus Verärgerung über das neuerliche Scheitern der AfD-Kandidatin angekündigt, nun möglicherweise bei jeder Gelegenheit einen neuen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Die ablehnende Haltung der anderen Fraktionen kritisierte er als undemokratisch.

Grundsätzlich steht der AfD der Posten zu: Denn in der Geschäftsordnung des Bundestages heißt es, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellen soll. Allerdings muss dieser vom Plenum gewählt werden.

(xity, AFP)


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