Bundestag verabschiedet Völkermord-Resolution zu Armeniern

Abgeordnete betonen: Das ist keine Verurteilung, sondern Aufruf zur Versöhnung

Der heftigen Kritik aus der Türkei zum Trotz hat der Bundestag am Donnerstag mit großer Mehrheit die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft.

Berlin - Der Antrag war von Union, SPD und Grünen gemeinsam eingebracht worden. Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) zufolge gab es eine Gegenstimme, ein weiterer Abgeordneter enthielt sich.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) waren aus Termingründen bei der Abstimmung nicht anwesend. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warnte im Vorfeld der Abstimmung wegen der Resolution vor einer Verschlechterung der deutsch-türkischen Beziehungen.

In der Debatte betonten mehrere Abgeordnete, mit der Resolution sei keine Verurteilung im juristischen Sinne verbunden. Mit dem Antrag solle den Opfern gedacht und die Aufarbeitung der Geschehen und die Versöhnung zwischen Türken und Armeniern vorangebracht werden.

"Das ist keine Anklageschrift, sondern das ist eine Verneigung vor den Opfern", sagte der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan. "Wir sitzen hier nicht zu Gericht."

(xity, AFP)