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Bundestag beschließt Bafög-Erhöhung zu Ende 2016

Opposition wollte schnellere Verbesserungen

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition für eine Anhebung der Bafög-Fördersätze um sieben Prozent ab Ende 2016 votiert.

Berlin - Der Bundestag votierte mit den Stimmen der Regierungskoalition für eine Anhebung der Bafög-Fördersätze um sieben Prozent. Um denselben Satz werden auch die Einkommensfreibeträge angehoben, bis zu denen die Förderung gezahlt wird.

Der monatliche Förderhöchstsatz steigt mit der Reform um rund 9,7 Prozent. Statt derzeit 670 Euro werden künftig maximal 735 Euro Bafög gezahlt. Erhöht werden auch die Wohnzuschläge und die Obergrenzen für Zuverdienst und Vermögen von Bafög-Empfängern. Nach Schätzungen der Bundesregierung könnten durch die Neuregelungen etwa 110.000 junge Menschen zusätzlich von der Förderung profitieren.

Neu ist auch, dass ab Januar 2015 der Bund die Finanzierung der Ausbildungsförderung alleine übernimmt. Die Länderhaushalte werden dadurch nach Angaben der Bundesregierung um jährlich etwa eine Milliarde Euro entlastet.

Die letzte Bafög-Erhöhung liegt etwa vier Jahre zurück. Auf die neuen Verbesserungen müssen Studenten und Schüler aber jetzt noch zwei Jahre warten. Die Opposition scheiterte im Bundestag mit Anträgen, die Bafög-Erhöhungen großzügiger zu gestalten und vorzuziehen.

(xity, AFP)


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