21.08.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Bundestag beginnt Schlussdebatte über Haushalt 2016

Bundestag beginnt Schlussdebatte über Haushalt 2016

Schäuble plant trotz Flüchtlingen ohne Neuverschuldung

Der Bundestag beginnt heute mit der viertägigen Schlussdebatte über den Haushalt für 2016.

Berlin - Der Etat sieht Ausgaben von insgesamt 316,9 Milliarden Euro vor. Eine Neuverschuldung will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ungeachtet der Mehrbelastungen durch die hohe Zahl von Flüchtlingen auch im kommenden Jahr vermeiden. Möglich werden soll dies zum einen durch die weiterhin gute Konjunkturlage, aber auch durch den Aufbau einer mehr als sechs Milliarden Euro umfassenden Rücklage aus dem Jahr 2015.

Für die Flüchtlinge in Deutschland stehen im Etat 2016 insgesamt etwa 7,5 Milliarden Euro zur Verfügung - einschließlich Verwaltungskosten und Zusatzmitteln im Sicherheitsbereich.

(xity, AFP)


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