18.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Bundestag beginnt mit Anhörung zu Kampfdrohnen

Bundestag beginnt mit Anhörung zu Kampfdrohnen

Einsatz-Befehlshaber für Anwendung durch Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat an der Anhörung von Sachverständigen über das Pro und Contra von Kampfdrohnen im Verteidigungsausschuss des Bundestags teilgenommen.

Berlin - An der Sitzung nahm als Zuhörerin auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) teil, von der noch in dieser Woche eine Entscheidung darüber erwartet wird, ob auch die Bundeswehr die umstrittenen Waffensysteme anschaffen sollte.

Der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Bartels (SPD) sagte zu Beginn der Sitzung, die Anhörung solle einen "Überblick zum aktuellen Diskussionsstand" geben und dazu beitragen, künftige Entscheidungen "auf eine fundierte Grundlage zu stellen".

Bartels hatte sich zuvor im Deutschlandfunk skeptisch zu einer möglichen Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen geäußert. In den Streitkräften gebe es derzeit keinen Bedarf für bewaffnete unbemannte Flugsysteme, sagte der SPD-Verteidigungsexperte dem Sender. Die Bundeswehr verfüge über Jagdbomber und Kampfhubschrauber, die zur Unterstützung der Bodentruppen ausreichten. Neue Aufgaben, welche die Anschaffung von Kampfdrohnen erforderlich machen würden, gebe es derzeit nicht.

Der Befehlshaber beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr, Hans-Werner Fritz, sprach sich dagegen klar dafür aus, dass auch deutsche Soldaten künftig über bewaffnete Drohnen verfügen sollten. Die Soldaten müssten bei der Erfüllung der vom Parlament gegebenen Aufträge die "bestmögliche Ausrüstung und den bestmöglichen Schutz" haben, sagte er in seiner Stellungnahme vor dem Ausschuss.

Generalleutnant Fritz verwies unter anderem auf seine eigenen Erfahrungen im Afghanistan-Einsatz. Dort müssten "große Räume" unter schwierigen Bedingungen kontrolliert werden. Er hob hervor, dass durch eine bewaffnete Drohne ein womöglich nötiger Waffeneinsatz entscheidend schneller erfolgen könne. "Wer erlebt hat, wie sich Soldaten fühlen, die im Gefecht auf Unterstützung aus der Luft warten, weiß, wie lange eine Minute sich anfühlen kann, in der möglicherweise der Tod eintritt", sagte Fritz.

Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, plädierte im Ausschuss für den Erwerb und den Einsatz bewaffneter Drohnen. Er verwies darauf, dass der Einsatz solcher Drohnen das Risiko für Soldaten im Kampfeinsatz verringern könne.

(xity, AFP)


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