Bundesregierung genehmigt abermals weniger Rüstungsexporte

Rückgang des Ausfuhrvolumens hält seit 2015 an

Die Genehmigungen der Bundesrepublik für den Export von Rüstungsgütern sind im ersten Quartal abermals zurückgegangen.

Berlin - Insgesamt seien bis Ende März Ausfuhren im Wert von 1,12 Milliarden Euro genehmigt worden, heißt es in einer am Dienstag bekannt gewordenen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion. Dieser Wert lag knapp hundert Millionen Euro unter dem durchschnittlichen Quartalswert des Vorjahres.

Der Wert der genehmigten deutschen Rüstungsexporte geht seit 2015 zurück. Das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium verweist in seiner Antwort auf die parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour auf ihre "restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik". Bei der Entscheidungsfindung spiele auch die Lage der Menschenrechte im Empfängerland einer "hervorgehobene Rolle".

Die größten Abnehmer deutscher Rüstungsgüter waren im ersten Quartal 2019 die Nato-Partner USA und Großbritannien; die genehmigten Ausfuhren dorthin hatten ein Volumen von 169 und 157 Millionen Euro. Auf Platz drei liegt Australien mit knapp 88 Millionen Euro, gefolgt von Marokko (56 Millionen Euro), Österreich (54 Millionen Euro) und Thailand (52 Millionen Euro).

Unter den vom Wirtschaftsministerium angeführten 20 Hauptabnehmern findet sich kein Land, das am Jemen-Krieg beteiligt ist. Die große Koalition hatte im vergangenen Jahr in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, keine Waffen an Länder zu liefern, die sich "unmittelbar" an dem Krieg beteiligen.

(xity, AFP)