17.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Bundesregierung arbeitet offenbar an Spionageabwehrplan

Bundesregierung arbeitet offenbar an Spionageabwehrplan

Wichtige Ministerien sollen besser abgeschirmt werden

Die Bundesregierung arbeitet offenbar an einem umfassenden Spionageabwehrplan.

Berlin - Das Bundesinnenministerium bereitet offenbar umfassende Schritte zur besseren Spionageabwehr und IT-Sicherheit wichtiger Ministerien vor. Entsprechende Vorschläge lägen bereits vor und sollten demnächst von Minister Thomas de Maizière (CDU) abschließend genehmigt werden, berichtet das Hamburger Magazin "Spiegel". Dazu zähle die gezielte Beobachtung von Botschaften und Konsulaten jener Staaten, die offiziell weiterhin als Freunde gelten.

Daneben lassen dem Bericht zufolge derzeit das Außen-, das Verteidigungs- und das Justizministerium ihre internen Kommunikationsmittel auf Sicherheitsmängel überprüfen, zum Teil von einer externen Spezialfirma. Im Justizministerium gelte es bereits als fast sicher, dass die Anlagen und Geräte angepasst werden müssten. Im Verteidigungsressort sollten die internen Sicherheitsregeln aus dem Jahr 2005 nun aktualisiert werden.

Zugleich zeichne sich eine Aufstockung der Budgets der deutschen Geheimdienste ab, berichtete der "Spiegel" weiter. Eine erste Tranche für den Bundesnachrichtendienst (BND) hätten die zuständigen Ausschüsse des Bundestags bereits bewilligt, über weitergehende Forderungen der Dienste werde aber noch gestritten.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen je einen Mitarbeiter von BND und Bundesverteidigungsministerium wegen des Verdachts auf Spionage für die USA. In der vergangenen Woche forderte die Bundesregierung den bisherigen offiziellen Repräsentanten der US-Geheimdienste in Deutschland zum Verlassen des Landes auf. Der Aufforderung kam der Mann am Donnerstag nach.

(xity, AFP)


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