Bundesfamilienministerin Giffey verzichtet in Plagiatsaffäre auf Doktortitel

SPD-Politikerin will Ministeramt behalten und Berliner Parteivorsitzende werden

In der Affäre um Plagiate in ihrer Dissertation verzichtet Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel.

Berlin - Sie gehe diesen Schritt, um "weiteren Schaden von meiner Familie, meiner politischen Arbeit und meiner Partei abzuwenden", teilte sie am Freitag in einem Brief an die Freie Universität (FU) Berlin mit. Ihre Arbeit als Bundesministerin wolle sie fortsetzen und wie angekündigt Ende November beim Berliner SPD-Parteitag für den Landesvorsitz kandidieren.

Ihren Doktortitel werde sie "ab sofort und auch zukünftig nicht mehr" führen, erklärte Giffey. Gegenüber der Universität habe sie "noch einmal bekräftigt, dass ich diese Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen verfasst habe". Sie habe sich auf den Entschluss der Universität verlassen, wonach "eine Entziehung des Doktorgrades nicht als verhältnismäßig bewertet wird".

Ein Sprecher der FU erklärte, die Universität habe "das Schreiben von Frau Giffey erhalten und zur Kenntnis genommen". Im Herbst 2019 hatte sich die FU gegen eine Aberkennung des Doktortitels entschieden, Giffey aber eine Rüge erteilt. Zuletzt kündigte die Hochschule nach mehreren kritischen Gutachten zu ihrem Vorgehen Anfang November dann an, neu über die Plagiatsvorwürfe zu entscheiden.

Das Präsidium der FU sei zu dem Schluss gekommen, dass eine Rüge "allenfalls in einem minderschweren Fall zulässig sei", hieß es. Dieser sei im Schlussbericht des Prüfungsgremiums für Giffeys Dissertation aber nicht dargelegt worden. Unter anderem auch ein von der CDU in Auftrag gegebenes Gutachten war zu dem Schluss gekommen, dass die Rüge nicht rechtens gewesen sein soll.

Giffey erklärte nun, sie sei nicht bereit, das neue Prüfverfahren zum Gegenstand politischer Auseinandersetzung zu machen. Im August vergangenen Jahres hatte sie angekündigt, dass sie ihr Ministeramt im Fall einer Aberkennung des Doktortitels niederlegen werde. Laut einem FU-Sprecher prüft die Universität im nächsten Schritt "mögliche Auswirkungen auf das Verfahren".

Giffey soll beim Landesparteitag der Berliner SPD vom 27. bis zum 29. November zur neuen Landesvorsitzenden und damit zur Nachfolgerin des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller in dem Parteiamt gewählt werden. Es wird erwartet, dass sie auch Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 wird.

Parteifreunde stellten sich am Freitag hinter Giffey. Der Sprecher für Rechts- und Netzpolitik der Berliner SPD äußerte "Respekt vor der Entscheidung" der Ministerin. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe stärkte Giffey den Rücken und nannte deren Schritt eine "gute Entscheidung".

Die AfD forderte hingegen umgehend Giffeys Rücktritt als Bundesministerin. "Giffeys Verzicht auf den Doktortitel kommt zu spät und entspringt rein taktischen Überlegungen", erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der Berliner AfD-Fraktion, Martin Trefzer. Ähnlich äußerte sich die AfD-Bundestagsfraktion.

(xity, AFP)