26.10.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Bürgerentscheid über Theatertreppe

Bürgerentscheid über Theatertreppe

Entscheidung vom Tisch

Solingens Bürgerinnen und Bürger werden nicht dazu aufgerufen, über den Bau der Theatertreppe zu entscheiden. Darauf hatten sich bereits am Montag die Vertreter des Bürgerbegehrens mit dem Oberbürgermeister und den im Rat vertretenen Franktionen geeinigt.

Solingen - "Ich bin stolz und glücklich, dass es im allerletzten Moment noch gelungen ist, einen tragfähigen Konsens zu finden", sagte Oberbürgermeister Norbert Feith nach der Unterzeichnung. Dieser hatte sich erst abgezeichnet, als der Oberbürgermeister nach dem Ratsentscheid am 29. April noch einmal alle Beteiligten an einen Tisch gebeten hatte. "Letztlich hat das zur Befriedung dieses emotional hoch aufgeladenen Streits geführt", so der OB.

Das Entscheidende dieser Vereinbarung ist es, die Treppe an derselben Stelle durch eine preiswerteren sowie geeigneteren Wegelösung zu ersetzen. Desweiteren sollen bei der gesamten Umgestaltung des Theaterumfeldes noch einmal Einsparungsmöglichkeiten geprüft und unter der Voraussetzung in die bestehende Planung einbezogen werden, dass der Einsatz von Landesmitteln auch durch eine Verzögerung der zeitlichen Ablaufs nicht gefährdet wird. Der 1. und 2. Bauabschnitt zum Umbau der Konrad-Adenauer-Straße im Rahmen des Projektes "Soziale Stadt Nordstadt" werden wie geplant umgesetzt.

Im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung haben der Oberbürgermeister und die Vorsitzenden der Ratsfraktionen die Ratsentscheidung vom 29. April zur Durchführung eines Bürgerentscheids aufgehoben. Sie wird dem neu gewählten Rat in seiner ersten, konstituierenden Sitzung am 3. Juli zur Genehmigung vorgelegt.


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