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Bremens Innensenator: Polizeieinsatz war angemessen

Warnungen wegen Verdachts auf möglichen Terroranschlag

Die Polizei zeigte in Bremen am Wochenende verstärkt Präsenz, darunter am Rathaus und vor einer Synagoge.

Bremen - Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat den wegen eines Verdachts auf einen möglichen Terroranschlag eingeleiteten Großeinsatz am Wochenende als angemessen bezeichnet. Es gebe in Bremen "eine massive salafistische Szene", sagte Mäurer. "Es gibt viele Personen, die sich dem IS angeschlossen haben, die in Syrien kämpfen und eine ganze Anzahl von Männern aus Bremen, die bereits getötet wurden." Es sei ein Situation entstanden, die nicht "vom heiteren Himmel heruntergefallen ist".

Hinweise auf einen unmittelbar bevorstehenden Terroranschlag und Ermittlungen wegen illegaler Kriegswaffengeschäfte in Islamistenkreisen hatten Bremen am Wochenende in Atem gehalten. Die Polizei zeigte in der Hansestadt verstärkt Präsenz, darunter am Rathaus und vor einer Synagoge. Zudem wurde bei dem Großeinsatz ein islamisches Kulturzentrum durchsucht, Waffen wurden nicht gefunden. Zwei vorübergehend Festgenommene kamen wieder frei.

Mäurer zeigte sich im Bayerischen Rundfunk "deutlich erleichtert". Nach den Durchsuchungen habe man die Terrorgefahr zurückstufen können. Auf die Frage, ob die vermuteten Waffen beiseite geschafft wurden oder die Informationen falsch waren, sagte er: "Wir wissen das im Ergebnis nicht...wir haben alle Hinweise verfolgt."

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bezeichnete den Großeinsatz als "überhaupt nicht überzogen". Es habe ein begründeter Vedacht bestanden, daher sei ein solcher Einsatz notwendig gewesen, sagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow im ZDF-"Morgenmagazin". "Letztendlich geht es darum, die Bürger vor Terror zu schützen." Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen. In Deutschland bestehe nicht erst seit den Anschlägen von Paris und Kopenhagen "eine konkrete Gefährdungslage".

Auch der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka verteidigte den Umgang der Bremer Polizei mit den Terrorhinweisen. Wenn es solche Warnungen gebe, stehe dahinter kein leichtfertiger Aktionismus der Sicherheitsbehörden, sagte Lischka dem Radiosender NDR Info. Er fürchte, dass dies nicht die letzte Terrorwarnung gewesen sei. Die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) wolle "den Terror in die europäischen Städte tragen", sagte Lischka. Auch Deutschland sei "keine Insel der Friedfertigkeit".

(xity, AFP)


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