16.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Brandenburger Landtag nimmt seine Arbeit auf

Brandenburger Landtag nimmt seine Arbeit auf

Proteste bei Eröffnungsrede von AfD-Politiker Gauland

Der brandenburgische Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland, hat im Plenarsaal des Landtages in Potsdam die Eröffnungsrede gehalten.

Potsdam - Dreieinhalb Wochen nach der Landtagswahl hat der neue Brandenburger Landtag seine Arbeit aufgenommen. Eröffnet wurde die konstituierende Sitzung von Alterspräsident Alexander Gauland, dem Landeschef der Alternative für Deutschland (AfD). Gegen den Auftritt des 73-jährigen gab es vor dem Gebäude Proteste von linksgerichteten Demonstranten.

Erstmals steht in Brandenburg nun eine Frau an der Spitze des Landesparlaments. Die 51-jährige SPD-Abgeordnete Britta Stark wurde zur Landtagspräsidentin gewählt und leitet künftig die Sitzungen. Der 71-jährige Vorgänger Gunter Fritsch (SPD) hatte aus Altersgründen nicht mehr kandidiert.

Die SPD verfügt im Landtag über 30 Sitze, die CDU hat 21 und die Linke 17; die Grünen haben sechs Mandate und die BVB/Freie Wähler drei. Die Brandenburger AfD verfügt eigentlich über elf Sitze, doch ihre Fraktion zählt nur zehn Abgeordnete. AfD-Mandatsträger Stefan Hein wurde aus der Fraktion ausgeschlossen, nachdem bekannt wurde, dass er das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" über die rechtsgerichtete Vergangenheit von AfD-Mitgliedern unterrichtet hatte.

Die Regierungsbank war bei der konstituierenden Landtagssitzung noch unbesetzt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will das Bündnis mit den Linken fortsetzen - die Koalitionsgespräche laufen aber noch.

Zur Sitzung kamen die Abgeordneten erstmals im neuen Parlamentsgebäude in Potsdam zusammen. Der innen moderne Betonbau ist äußerlich weitgehend dem ehemaligen Stadtschloss nachempfunden.

(xity, AFP)


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