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BKA-Chef erhält in Edathy-Affäre Unterstützung aus Union

CDU-Vize Strobl: Ziercke kann im Amt bleiben

Die CDU hält an dem in der Edathy-Affäre in die Kritik geratenen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, fest.

Berlin - "Ich glaube, dass Ziercke im Amt bleiben kann. Er ist ein sehr guter Polizist, und ich bin froh dass wir ihn haben", sagte CDU-Vize Thomas Strobl dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Oppositionspolitiker hatten Zierckes Rücktritt gefordert, weil er nicht öffentlich machte, dass ein ranghoher BKA-Beamter auf der Käuferliste eines kanadischen Kinderporno-Versands stand.

Strobl zeigte Verständnis dafür, dass Ziercke Ermittlungen gegen den Beamten nicht öffentlich machte. "Das wäre möglicherweise sogar problematisch gewesen, es ging ja nicht um einen Politiker, sondern um einen Beamten", sagte Strobl. So wie sich die Sache ihm darstelle, seien sofort Konsequenzen gezogen und der Mann vom Dienst suspendiert worden. "Ich kann nicht erkennen, dass da Fehler gemacht wurden."

Ein führender BKA-Beamter war nach einem Bericht von "Spiegel Online" wegen des Besitzes von Kinderpornografie aus dem Dienst entfernt worden, nachdem sein Name auf derselben Kundenliste des kanadischen Anbieters von kinderpornografischem Material gefunden worden war wie der des SPD-Politikers Sebastian Edathy. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen Edathy wegen Vorwürfen "im Grenzbereich" zur Kinderpornografie. Wegen der Affäre war Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zurückgetreten. Er hatte noch als Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel über Ermittlungen gegen Edathy informiert.

Ein Untersuchungsausschuss zu der von Edathy ausgelösten Affäre wird derweil immer wahrscheinlicher: Die Union werde sich einem solchen Gremium nicht verschließen, wenn Linke und Grüne das forderten, sagte Strobl dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Wenn die Opposition der Auffassung sein sollte, dass sie einen Untersuchungsausschuss möchte, dann bin ich der Meinung, dass wir das unterstützen sollen." Ähnlich hatten sich zuvor auch andere CDU-Politiker geäußert.

(xity, AFP)


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