17.10.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Berlin will wieder mehr Soldaten nach Afghanistan schicken

Berlin will wieder mehr Soldaten nach Afghanistan schicken

Weiter kein Kampfeinsatz für Bundeswehr geplant

Die Obergrenze für den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan soll wieder erhöht werden.

Berlin - Bislang können dort bis zu 850 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden, künftig sollten es maximal 980 sein - diese Zahl nannte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold gegenüber der "Berliner Zeitung".

Nach Arnolds Angaben soll sich der Einsatzauftrag der Bundeswehr nicht ändern: Sie soll weiterhin die afghanische Armee beraten, aber nicht selbst am Kampfgeschehen teilnehmen. "Der Auftrag wird nicht verändert, aber die Bundeswehr muss auch in die Lage versetzt werden, ihn zu erfüllen", begründete Arnold die anvisierte Erhöhung der Obergrenze.

Das Bundesverteidigungsministerium wollte die Zahlen weder bestätigen noch dementieren. Der Entwurf für ein neues Mandat sei in die Kabinettsabstimmung eingebracht worden, die einem förmlichen Regierungsbeschluss vorausgeht, sagte ein Sprecher. Das Bundestagsmandat für den Afghanistan-Einsatz läuft bis zum 31. Dezember 2015 und muss vom Parlament verlängert werden.

Die Nato hatte Ende vergangenen Jahres ihren Kampfeinsatz in Afghanistan beendet. Seit Anfang dieses Jahres unterstützt sie mit dem Einsatz "Resolute Support" die afghanischen Sicherheitskräfte. Die vor allem zu Ausbildungszwecken im Land verbliebenen gut 13.000 ausländischen Soldaten sollen den bisherigen Plänen zufolge bis Ende 2016 vollständig vom Hindukusch abgezogen werden.

Die zwischenzeitliche Eroberung der Stadt Kundus durch die radikalislamischen Taliban im September hatte jedoch eine Debatte über Stärke, Dauer und Bedingungen des internationalen Einsatzes in Afghanistan ausgelöst. Die Bundesregierung ist offen für eine mögliche Verlängerung des Nato-Einsatzes und damit auch der Bundeswehrmission in Afghanistan. Eine Rückkehr zu Kampfeinsätzen lehnt sie bislang ab.

Das Bundesinnenministerium plant eine verstärkte Rückführung von Flüchtlingen nach Afghanistan. Hinter Syrien ist Afghanistan derzeit das zweite Hauptherkunftsland von Flüchtlingen in Deutschland. Das Innenministerium argumentiert, in Afghanistan gebe es sichere Regionen, die Verfolgten als innerstaatliche Fluchtoption dienen könnten.

(xity, AFP)


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