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Berlin fordert von irakischen Kurden Auskunft über deutsche Waffen

Außenminister Steinmeier trifft in München Kurdenführer Barsani

Die Bundesregierung hat von den Kurden im Nordirak rasche Aufklärung über den Verbleib von aus Deutschland gelieferten Waffen gefordert.

Berlin - In einem "langen, offenen Gespräch" mit dem Präsidenten der autonomen Kurdenregion, Massud Barsani, am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz habe Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) "um den zügigen Abschluss der von der Regionalregierung eingeleiteten Untersuchungen" gebeten, hieß es am Samstag aus dem Umfeld Steinmeiers.

Der Minister forderte demnach zudem Auskunft über "den Umgang mit Menschen arabischer Herkunft" in Gebieten, die aus den Händen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zurückerobert worden seien. Barsani habe beides zugesagt und "den Stand der bereits vorliegenden Informationen" erläutert.

Den Angaben zufolge äußerte Steinmeier auch "seine große Sorge" wegen der Ankündigung eines Referendums über eine staatliche Unabhängigkeit der irakischen Kurden durch Barsani. Ein solches Vorgehen würde die Region weiter destabilisieren und neue Konflikte schüren, hieß es in Steinmeiers Umfeld. Die deutsche Haltung dazu sei "klar".

Barsani hatte kürzlich ein Referendum über einen kurdischen Staat im Nordirak angekündigt. Dort bildet unter anderem die Bundeswehr kurdische Einheiten für den Kampf gegen die IS-Miliz aus. Zudem lieferte Deutschland den Kurden Waffen.

Laut einem Medienbericht wurden jedoch Sturmgewehre und Pistolen aus Bundeswehrbeständen weiterverkauft. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warf kurdischen Kämpfern außerdem vor, tausende Häuser arabischer Iraker zerstört zu haben.

(xity, AFP)


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