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Beherbergen von Medizintouristen kann zu Wohnungskündigung führen

Münchner verliert Wohnung wegen Untervermietung an Araber

Das Untervermieten von Wohnungen an Medizintouristen aus dem arabischen Raum hat einen Mieter in München jetzt seine Wohnung gekostet.

München - In einem am Freitag veröffentlichten rechtskräftigen Urteil entschied das Amtsgericht München, dass die Vermieterin zu Recht dem Mann die Wohnung gekündigt habe. Er muss diese wegen eines schwerwiegenden Pflichtverstoßes nun räumen (Az.: 432 C 8687/15).

Der Beklagte war seit Mitte 2012 Mieter einer 86,5 Quadratmeter großen Wohnung, für die er monatlich 1230 Euro zahlte. Beim Abschluss des Mietvertrages habe er erklärt, zusammen mit seiner Frau einziehen zu wollen. Tatsächlich hätten in der Folgezeit aber immer wieder Untermieter aus dem arabischen Kulturkreis die Wohnung genutzt, der Mann sei in seiner alten Wohnung geblieben. Daraufhin habe die Vermieterin den Mietvertrag im vergangenen Jahr gekündigt.

Vor Gericht bestritt der Mieter dem Amtsgericht zufolge die Untervermietung und gab an, sich dank seiner guten finanziellen Verhältnisse leisten zu können, in der Wohnung ausschließlich Gäste, Geschäftspartner und Freunde kostenlos unterzubringen. Dies glaubte ihm das Gericht aber nicht, alleine die Höhe der Miete stehe für die Verwendung der Wohnung als "Gästezimmer" außerhalb jeden Verhältnisses.

Außerdem ergab die Beweisaufnahme einen Kontakt des Mieters zu einem arabischstämmigen Mann, der gerichtsbekannt in zahlreichen Fällen in München private Wohnungen an arabische Medizintouristen weitervermietete. Darüber hinaus wurde im Verfahren noch ein zweiter Fall bekannt, in dem der gekündigte Mieter eine andere Wohnung an Medizintouristen vermietete. Nach Bekanntwerden dieses Falls legte der Rechtsanwalt des Mieters sein Mandat nieder.

Das Vermieten von Wohnungen an Medizintouristen ist in München solch ein Problem, dass es inzwischen auch eine Unterschriftenaktion und Onlinepetition dazu gibt. Darin fordern die Initiatoren eine Verschärfung der Zweckentfremdungssatzung der Stadt München. Die statt ins Hotel in solche Wohnungen ziehenden Medizintouristen blockierten Wohnungen für Münchner Familien, so die Begründung.

In der bayerischen Landeshauptstadt herrscht seit langem eine große Wohnungsnot, München ist die Stadt mit den höchsten Mieten in Deutschland. Der Münchner Mieterverein begrüßte das Urteil zu den Medizintouristen.

(xity, AFP)


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