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Ausgestaltung neuer Afghanistan-Mission noch offen

Leyen: Vorbereitungen "noch lange nicht abgeschlossen"

Verteidigungsministerin von der Leyen hat eine Truppenbesuch bei der Bundeswehr in Afghanistan unternommen. In Masar-i-Scharif rief sie die Afghanen zur Besonnenheit nach der jüngsten Präsidentenwahl auf, deren Ergebnis umstritten ist.

Fünf Monate vor dem Ende des Isaf-Einsatzes ist die Ausgestaltung der in der Folge geplanten Unterstützungs- und Ausbildungsmission in Afghanistan aus deutscher Sicht weiter offen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte bei einem Truppenbesuch in Afghanistan, der vorbereitende Prozess sei "noch lange nicht abgeschlossen". Zum Zeitpunkt eines vollständigen Rückzugs aus dem Land äußerte sie sich nicht eindeutig.

"Wir sind jetzt in der Phase, wo die verschiedenen Angebote gesammelt werden, wie wir die nächste Unterstützungsmission auf den Weg bringen werden", sagte von der Leyen laut einem Audiomitschnitt im nördlichen Masar-i-Scharif. "Wir haben sehr gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit den 16 anderen Partnern gemacht und sind jetzt in dem Prozess, die Partner zu fragen, was sie beitragen können", ergänzte die Ministerin. Dies werde noch dauern.

Die Ministerin traf am Mittwochmorgen in Afghanistan ein. In Masar-i-Scharif sind die meisten der derzeit noch etwa 2400 in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten stationiert. Zum Jahreswechsel soll der Einsatz der internationalen Schutztruppe Isaf enden. Auch danach sind aber noch internationale Ausbildungs- und Unterstützungsmissionen vorgesehen, an denen sich auch Deutschland beteiligen will. Berlin stellt hierfür bis zu 800 Soldaten in Aussicht.

Die Folgemission namens Resolute Support soll nach US-Planung Ende 2016 auslaufen. In der Frage, wie lange der Bundeswehreinsatz noch dauern werde, legte sich von der Leyen nicht fest. Es gelte "nach wie vor die Grundregel, wir sind im Bündnis reingegangen nach Afghanistan, und wir gehen im Bündnis raus", sagte sie. Zur Frage, wann dies der Fall sein könnte, äußerte sie, es gehe darum, "dass wir bis zu zwei Jahre mit den Amerikanern und den anderen Partnern zunächst einmal planen".

Die Sicherheitslage im Land verschlechterte sich zuletzt wieder, die Zahl getöteter Zivilisten stieg deutlich an. Von Januar bis Juni zählten die Vereinten Nationen mehr als 4800 zivile Todesopfer. Von der Leyen sagte, dass zweifellos noch "Unterstützung, Rat und Ausbildung nötig" seien.

Als Voraussetzung für den weiteren Einsatz ringen die USA seit langem mit Kabul um ein bilaterales Sicherheitsabkommen, das auch Vorbild für andere Staaten werden dürfte. Knackpunkt ist vor allem eine von Washington verlangte juristische Immunität für US-Soldaten.

Afghanistans scheidender Staatschef Hamid Karsai will die Unterzeichnung des Abkommens zum Ärger Washingtons seinem Nachfolger überlassen. Von der Leyen sagte hierzu, es sei gut, dass beide potentiellen Nachfolger Karsais zugesagt hätten, "dass sie das Sicherheitsabkommen unterzeichnen wollen".

Die politische Lage in Afghanistan ist nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl von Mitte Juni jedoch angespannt. Nach Angaben der Wahlkommission gewann der ehemalige Finanzminister Aschraf Ghani die Stichwahl, sein Kontrahent, der frühere Außenminister Abdullah Abdullah, erhob aber Fälschungsvorwürfe und beanspruchte den Sieg.

Im Zuge einer Vermittlungsmission von US-Außenminister John Kerry einigten sich die beiden Politiker zuletzt auf eine vollständige Neuauszählung aller Stimmen. Wann das Ergebnis verkündet wird, ist derzeit unklar. Von der Leyen sagte dazu, der vereinbarte Weg müsse nun "gemeinsam auch tatsächlich beschritten" werden. Dies sei "eine Frage des Respekts" gegenüber den afghanischen Wählern.

© 2014 AFP


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