Auf dem richtigen Weg, aber noch nicht am Ziel

Haushaltsentwurf 2022 vorgestellt

Verhalten optimistisch zeigte sich OB Markus Herrera Torrez, als er in der Gemeinderatssitzung am Montag den Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2022 einbrachte.

Wertheim - Verhalten optimistisch zeigte sich Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez, als er in der Gemeinderatssitzung am Montag den Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2022 einbrachte. Die vor einem knappen Jahr eingeleitete Haushaltskonsolidierung sei zwar ein Kraftakt gewesen, habe sich aber gelohnt und „Luft für die Zukunft geschaffen“. Die Stadt sei „noch nicht über den Berg, aber wir sind eindeutig auf dem Weg der Stabilisierung“, sagte Herrera Torrez.

Er rekapitulierte eingangs seiner mit „Auf dem richtigen Weg“ überschriebenen Rede noch einmal die Gründe und die wesentlichen Schritte des Haushaltskonsolidierungsprozesses. Durch die gemeinsam gesetzten Sparziele gelinge es, das Defizit im laufenden Betrieb um 1,1 Millionen Euro abzubauen. In den folgenden Jahren wolle man es weiter reduzieren und anschließend auch die rechnerischen Abschreibungen in Höhe von drei Millionen Euro erwirtschaften. „Dennoch nehmen wir uns den Spielraum, um einige wichtige Zukunftsinvestitionen fortzuführen“, bekräftigte der Oberbürgermeister.

Das Volumen des Haushaltes 2022 liege mit 80 Millionen Euro etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Man könne wieder mit steigenden Gewerbesteuereinnahmen planen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie seien berechenbarer als noch vor einem Jahr, begründete der Redner die „zuversichtliche Grundstimmung“. Als „angesichts tiefster Zinsen“ vertretbar bezeichnete er die geplante Kreditaufnahme in Höhe von fünf Millionen Euro. „Mehr noch: Ich halte sie für gerechtfertigt und klug, solange wir damit zukunftsfähige und nachhaltige Projekte finanzieren.“ Schulen, Kindergärten, Sporthallen und Feuerwehr gehörten zu der „Infrastruktur, die auch die zukünftigen Generationen benötigen“.

Zum ersten Mal, kündigte der Oberbürgermeister an, werde man im Rahmen der Haushaltsberatungen den Personalbericht der Stadtverwaltung vorlegen. Trotz äußerst sparsamen Wirtschaftens komme es zu Kostensteigerungen. Zum überwiegenden Teil seien diese „fremdbestimmt und zwangsläufig“. Den tatsächlichen Stellenmehrungen stünden im Bereich des gemeinsamen Gutachterausschusses und bei der Betreuung des neuen Enforcement Trailers entsprechende Einnahmen gegenüber. Nicht so bei zusätzlichem Personal für den Gemeindevollzugsdienst – hier sei Wertheim auch im Vergleich zu anderen Kommunen „äußerst dünn besetzt“ – sowie in der Kämmerei, wo das neue Umsatzsteuerrecht bearbeitet werden muss. Welchen Schaden eine überforderte Verwaltung anrichten kann, bekomme man gerade in der Bundeshauptstadt Berlin zu sehen. „Deshalb tun wir gut daran, für eine angemessene Personalausstattung zu sorgen, die Qualifizierung zu fördern, Nachwuchskräfte aufzubauen und die Digitalisierung voranzubringen“.

Im Finanzhaushalt bleibe man mit knapp 11,5 Millionen Euro auf dem reduzierten Niveau des Vorjahres, erläuterte der OB weiter. Im Mittelpunkt stehe die Fortführung bereits beschlossener und begonnener Projekte. Er nannte als Beispiele die Fertigstellung der Neuen Sozialen Mitte, den Baubeginn für die Turnhalle am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium und die Kindertagesstätte in Kembach. Neu in der mittelfristigen Finanzplanung steht die Sanierung der Kita Höhefeld. Das Feuerwehrgerätehaus in Sonderriet wolle man 2022 planerisch angehen und über die Priorisierung weitere Gerätehäuser in den Ortschaften nach Vorlage des Feuerwehrentwicklungsplans entscheiden. 2022 ist ein weiterer Sanierungsabschnitt der Gemeindeverbindungsstraße Wartberg-Bestenheid vorgesehen. Im Bereich Radwegeausbau sollen konkrete Maßnahmen festgelegt werden, wenn die Ergebnisse der Radwegeuntersuchung im Gemeinderat vorliegen.

„Stadt und Ortschaften sind bei den Investitionen sehr ausgewogen berücksichtigt“, stellte der Oberbürgermeister zusammenfassend fest. In guter, partnerschaftlicher Zusammenarbeit gelinge es, die Interessen auszubalancieren. Herrera Torrez dankte Ortsvorstehern und Stadtteilbeiratsvorsitzenden für die konstruktive Mitarbeit im Verfahren zur Aufstellung des Haushaltes. Er bekräftigte, dass in die mittelfristige Finanzplanung nur Projekte aufgenommen werden, deren Finanzierung gesichert sei. „Wir wollen Transparenz, Klarheit und Verlässlichkeit.“ Angesichts begrenzter personeller Ressourcen, gerade in der Bauverwaltung, könne man es sich nicht leisten, „drauflos zu planen“.

Beim Thema Kreisumlage appellierte der Oberbürgermeister an alle Wertheimer Mitglieder des Kreistages aus Wertheim, dazu beizutragen, dass diese nicht angehoben wird. „Jeder Punkt mehr in der Kreisumlage bringt dem Landkreisüber zwei Millionen Euro und kostet Wertheim 400.000 Euro“, machte er deutlich.

Das Fazit des OB zum Haushaltsentwurf lautete: „Wir wirtschaften 2022 auf der Grundlage eines relativ normalen, eines soliden Haushalts. Mit den in der Haushaltsklausur im Frühjahr gestellten Weichen sind wir auf einem guten Weg. Das Ziel ist noch nicht erreicht, aber die Richtung stimmt“.

Fachbereichsleiter Helmut Wießner erläuterte anschließend noch die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltsentwurfes. Die Stadträtinnen und Stadträte haben im Rahmen einer Videokonferenz Ende Oktober die Möglichkeit, Nach- und Verständnisfragen direkt mit der Finanzverwaltung zu klären. Anschließend können Änderungswünsche formuliert und bei Bedarf in einer Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 29. November diskutiert werden. Die Verabschiedung des Haushaltes ist in der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember 2021 vorgesehen.