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Anhörung im Landtag NRW

Einbruchskriminalität und Einsatz von Body-Cams

Die Arbeit der nordrhein-westfälischen Polizei steht im Zentrum der Anhörung von Sachverständigen im Innenausschuss des Landtags am Dienstag, 13. Januar 2015.

Düsseldorf - In ihrem Antrag ?Einbruchskriminalität in Nordrhein-Westfalen auf Rekordniveau? verweist die CDU-Fraktion darauf, dass die Einbruchskriminalität von 1980 bis 2012 stark angestiegen sei; seit 2010 sei ein besonders rasanter Zuwachs zu registrieren. Dem stünde eine massiv gesunkene Aufklärungsquote gegenüber: Von 100 Einbrüchen in NRW blieben mehr als 86 unaufgeklärt. Dies führt die CDU-Fraktion darauf zurück, dass die Kriminalpolizei personell zu gering ausgestattet sei. Ihr Anteil am Gesamtpersonalbestand der NRW-Polizei habe sich seit 1980 kaum verändert, obwohl sich die Zahl der Wohnungseinbrüche seitdem mehr als verdoppelt habe.
Die CDU-Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, dass der Anteil der Kriminalpolizei am Gesamtpersonalbestand der Polizei durch Personalumschichtungen deutlich erhöht wird und fordert eine ?konsequente Strategie der Repression gegenüber professionellen Einbrecherbanden?. Die Täter müssten ?auch in Nordrhein-Westfalen endlich wieder beweiskräftig überführt, verurteilt und ? bei Ausländern ? konsequent abgeschoben werden?.
Äußern werden sich die Sachverständigen auch zu der Forderung der CDU-Fraktion, bei der NRW-Polizei den Einsatz von Mini-Schulterkameras (Body-Cams) zu erproben. Erfahrungen der hessischen Polizei mit einem Pilotprojekt ?Body-Cam? hätten gezeigt, dass die Zahl der Angriffe auf Polizeibeamte deutlich zurückgegangen sei. Die Landesregierung soll die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen für einen solchen Einsatz schaffen, bei dem selbstverständlich die Vorgaben des Datenschutzes zu beachten seien.

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