23.05.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Agrarminister Friedrich tritt wegen Edathy-Affäre zurück

Agrarminister Friedrich tritt wegen Edathy-Affäre zurück

Minister vermisst politische Unterstützung

Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist im Zuge der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy von seinem Amt zurückgetreten. Er sei nach wie vor davon überzeugt, dass er politisch und rechtlich richtig gehandelt habe, sagte Friedrich.

Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist im Zuge der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy von seinem Amt zurückgetreten. Er sei nach wie vor davon überzeugt, dass er politisch und rechtlich richtig gehandelt habe, sagte Friedrich in Berlin. Der Druck auf ihn sei aber "in den letzten Stunden" so sehr gewachsen, dass er sein Amt nicht mehr "mit der politischen Unterstützung, die dafür notwendig ist, ausüben" könne.

Friedrich hatte als Bundesinnenminister im Oktober 2013 SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber informiert, dass der Name Edathys im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Deshalb steht Friedrich nun im Verdacht des Verrats von Dienstgeheimnissen. Am Freitagmittag hatte Friedrich zunächst angekündigt, sein Amt nur dann aufzugeben, wenn die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn führt.

Seit Mitte Dezember war Friedrich Landwirtschaftsminister in der großen Koalition. Friedrich deutete an, dass er seine politische Karriere noch nicht für beendet betrachte. Sein kurzes Statement vor Journalisten schloss er mit den Worten: "Ich komme wieder."

Am Vormittag hatte Friedrich in der Angelegenheit ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geführt, das deren Sprecher Steffen Seibert als "intensiv" charakterisierte. Seibert hatte auf Nachfrage vermieden zu sagen, ob die Kanzlerin Friedrichs Vorgehen im Fall Edathy gutheiße. Merkel will sich um 17.30 Uhr selbst zu dem Rücktritt äußern.

© 2014 AFP


Copyright 2018 © Xity Online GmbH