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AfD und britische Regierungspartei in einer EU-Fraktion

Lucke sieht Aufwertung seiner Partei

Die AfD gehört nunmehr auch der EU-Fraktion an, in der auch die britische Regierungspartei ist.

Berlin - Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) schließt sich im Europaparlament mit der Partei des britischen Premierministers David Cameron zusammen. Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), die maßgeblich von den britischen Tories bestimmt wird, stimmte für die Aufnahme der deutschen Parlamentsneulinge, wie die AfD mitteilte. Parteichef Bernd Lucke wertete die Entscheidung als "Anerkennung und Aufwertung der AfD".

Der britische Premierminister und Tory-Chef Cameron arbeitet auf europapolitischer Ebene eng mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen. Die AfD hatte der Kanzlerin in den vergangenen Wochen immer wieder vorgeworfen, Druck auf die ECR-Fraktion auszuüben, um eine Aufnahme und eine Aufwertung der AfD zu verhindern.

Lucke sprach von "extremem Druck", dem die Fraktion ausgesetzt gewesen sei. Nach der Aufnahme in die ECR-Gruppierung sehe die AfD nun gestärkt der Parlamentsarbeit in Brüssel entgegen". AfD-Vize Hans-Olaf Henkel wertete die Aufnahme seiner Partei in die Fraktion als Beleg dafür, "dass wir als politische Kraft auch auf europäischer Ebene Fuß gefasst haben".

Die ECR wird im neuen Europaparlament voraussichtlich die drittgrößte Fraktion und die größte Oppositionsfraktion stellen. Ihr gehören neben den britischen Konservativen unter anderem die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und die tschechische ODS an.

(xity, AFP)


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