26.06.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> AfD strebt nach Europawahl neue Fraktion mit Rechtsnationalisten an

AfD strebt nach Europawahl neue Fraktion mit Rechtsnationalisten an

Meuthen kündigt "Europäische Allianz der Menschen und Nationen" an

Die AfD will nach ihrem erwarteten Wiedereinzug ins Europaparlament mit anderen rechtsgerichteten Nationalisten eine neue Fraktion bilden.

Berlin - Sie werde "Europäische Allianz der Menschen und Nationen" (EAPN) heißen, kündigte AfD-Chef Jörg Meuthen am Montag nach einem Treffen mit anderen rechtspopulistischen und rechtsradikalen Parteien in Mailand an. Meuthen, der auch AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl ist, sprach vom "Startschuss für etwas Neues".

Die Rechtsnationalisten würden künftig nicht zersplittert, sondern geeint auftreten, betonte Meuthen. Sie wollten die EU an "Haupt und Gliedern reformieren, aber nicht zerstören". Meuthen warb dafür, den Mitgliedstaaten wieder mehr Kompetenzen zu verleihen und den Einfluss Brüssels zurückzudrängen.

Der AfD-Vorsitzende plädierte zudem für einen "machtvollen Schutz" an den EU-Außengrenzen und die Zurückdrängung der "illegalen Migration". In die "Festung Europa" solle nur kommen, wer ausdrücklich hereingelassen werde.

Meuthen war auf Einladung des Chefs der rassistischen Lega-Partei Italiens, Innenminister Matteo Salvini, nach Mailand gereist.

Im Europaparlament bilden Salvinis Lega, die österreichische Regierungspartei FPÖ von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und die französische Nationale Sammlungsbewegung (ehemals Front National) von Marine Le Pen bereits die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF). Ihr gehören derzeit 37 Parlamentarier an. Laut Umfragen könnte die Fraktion nach der Wahl Ende Mai mehr als 60 Mitglieder zählen und damit zur viertgrößten Gruppe im Parlament werden.

Die AfD kann jüngsten Umfragen zufolge bei der Europawahl Ende Mai mit neun bis elf Prozent rechnen. Das ist etwas weniger als bei den Umfragen zur Bundestagswahl. Sie war bei der Europawahl 2014, nur ein Jahr nach der Parteigründung, auf sieben Prozent gekommen und mit sieben Abgeordneten in das EU-Parlament eingezogen.

Wegen der 2015 erfolgten Spaltung der Partei ist Meuthen aktuell der einzige Europaabgeordnete der AfD. Er ist Mitglied in der europafeindlichen Fraktion "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie", die derzeit von den Brexit-Befürwortern der britischen Ukip dominiert wird.

(xity, AFP)


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