11.12.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> AfD beruft kleinen Parteitag für 20. Juni ein

AfD beruft kleinen Parteitag für 20. Juni ein

Petry setzt sich mit Einladung nicht durch

Im Machtkampf bei der AfD ist die Ko-Vorsitzende Frauke Petry mit dem Versuch gescheitert, auf eigene Faust einen kleinen Parteitag für Samstag einzuberufen.

Berlin - Die Landesvorsitzenden beschlossen in einer Telefonkonferenz mehrheitlich, den Parteikonvent um eine Woche auf den 20. Juni zu verschieben, wie ein Parteisprecher mitteilte. Zwei Wochen später will die zerstrittene Partei dann nach bisheriger Planung auf einem Mitgliederparteitag eine neue Führung bestimmen.

Petry hatte einen Teil ihrer Vorstandskollegen am Mittwoch mit der kurzfristigen Einladung zu einem kleinen Parteitag für Samstag überrascht. Ihr innerparteilicher Rivale und Ko-Vorsitzender der Partei, Bernd Lucke, hatte mitteilen lassen, dass er zu diesem Treffen nicht anreisen wolle. In der Bundesgeschäftsstelle wurde auf Zweifel verwiesen, ob Petry überhaupt auf eigene Faust zu einem derartigen Parteitreffen einladen durfte und ob diese Einladung fristgerecht erfolgte.

Die Satzung der AfD sieht grundsätzlich die Möglichkeit kleiner Parteitage vor. Sie finden nicht-öffentlich statt und sollen dem Austausch von Vertretern der Bundespartei und der Landesverbände dienen. Beschlüsse des Bundesvorstands können sie nach Angaben aus der Bundesgeschäftsstelle allerdings nicht kippen. Auch kann ein solches Gremium keine neue Parteiführung bestimmen.

Die AfD wird derzeit von einem heftigen Machtkampf erschüttert, deren Protagonisten Lucke und Petry sind. Sie stehen für eine unterschiedliche Ausrichtung der Partei - Lucke ist wirtschaftsliberal, Petry gilt als nationalkonservativ. Eigentlich hätte der Bundesparteitag zur Bestimmung einer neuen Parteiführung schon am Samstag dieser Woche in Kassel stattfinden sollen: wegen der Streitigkeiten wurde er um drei Wochen verschoben.

(xity, AFP)


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