15.10.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> AfD-Chef blitzt im EU-Parlament ab

AfD-Chef blitzt im EU-Parlament ab

Lucke nicht mehr als Währungsausschuss-Vize nominiert

Der Chef der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, ist im Europaparlament mit seiner Ambition auf einen herausgehobenen Posten endgültig gescheitert.

Berlin - Wie der deutsche Grüne Sven Giegold mitteilte, wird Lucke von seiner Fraktion Europäische Konservative und Reformer nicht erneut als einer der vier Vize-Vorsitzenden des Wirtschafts- und Währungsausschusses vorgeschlagen. Dieses Gremium ist unter anderem für die Politik in der Euro-Zone zuständig.

Die europaspektische Gruppe zog damit die Konsequenz aus der Niederlage Luckes bei der Abstimmung in der vergangenen Woche. Üblicherweise werden die Kandidaten nach dem so genannten Zugriffverfahren von den einzelnen Fraktionen vorgeschlagen und im Konsens vergeben. Im Falle Luckes hatte eine Mehrheit der Mitglieder aber eine geheime Abstimmung verlangt. Dabei war der AfD-Chef durchgefallen.

Die Fraktion Europäische Konservative ist mit 70 Abgeordneten die drittstärkste Gruppe im Europaparlament. Neben britischen Konservativen und den sieben AfD-Abgeordneten gehören ihr auch rechtsextreme Abgeordnete an, etwa Vertreter der Wahren Finnen und der Dänischen Volkspartei. An Stelle Luckes will die Fraktion nun den Belgier Johan van Overtveldt von der rechtslastigen Flamen-Partei NVA vorschlagen.

Es sei eine "gute Nachricht", dass der Währungsausschuss in Zukunft nicht von einem Euro-Gegner repräsentiert werde, betonte Giegold, der Mitglied im Währungsausschuss ist. Lucke habe eine Anti-Euro-Partei gegründet und sei mit dem Slogan ´Der Euro ruiniert Europa. Auch uns!´ in den Europawahlkampf gezogen. Daher dürfe er den Währungsausschuss nicht nach außen vertreten.

Neuer Chef des einflussreichen Ausschusses, der sich unter anderem um die Politik in der Euro-Zone kümmert, ist der italienische Sozialdemokrat Roberto Gualtieri, die Deutschen Markus Ferber (CSU) und Peter Simon (SPD) sind zwei seiner Stellvertreter.

(xity, AFP)


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