20.09.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Ältestenrat des Bundestags berät über Sicherheit am Reichstag

Ältestenrat des Bundestags berät über Sicherheit am Reichstag

Parlamentarier wollen zunächst Bericht der Sicherheitsbehörden abwarten

Nach der Eskalation bei Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen hat sich der Ältestenrat des Bundestags mit der Sicherheit rund um das Reichstagsgebäude befasst.

Nach der Eskalation bei Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen hat sich der Ältestenrat des Bundestags mit der Sicherheit rund um das Reichstagsgebäude befasst. Konkrete Beschlüsse, die auf eine Änderung des Sicherheitskonzepts zielen, wurden nicht gefasst. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, es seien Arbeitsaufträge erteilt worden.

Es solle zunächst der ausführliche Bericht der Sicherheitsbehörden zu den Vorfällen vom Wochenende abgewartet werden. Weitgehende Einigkeit bestand demnach darin, dass die Bilder der Ereignisse Schaden angerichtet hätten.

Bei den jüngsten Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen hatten am Samstagabend hunderte teils rechtsextreme Demonstranten die Treppe des Reichstagsgebäudes gestürmt, in dem der Bundestag seinen Sitz hat. Seither wird über eine mögliche Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen diskutiert.

Der Ältestenrat des Bundestags versammelt - neben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und seinen Stellvertreterinnen und Stellvertretern - nicht die ältesten Parlamentarier, die Mitglieder sind aber erfahrene Politiker. Das Gremium soll vor allem den reibungslosen Arbeitsablauf des Bundestags organisieren.

© 2020 AFP


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