Unionsfraktion fordert rasche Einführung eines Corona-Impfregisters

CDU und CSU lassen Haltung zu Impfpflicht-Gesetz weiter offen

Die Unionsfraktion im Bundestag fordert die Einführung eines verbindlichen Impfregisters, lässt ihre Position zu einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus aber weiter offen.

Berlin - Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) wollte am Montag nicht ausschließen, dass seine Fraktionen einen der Gesetzesanträge zur Impfpflicht unterstützt, die von Abgeordneten der Ampel-Fraktionen im Bundestag ausgearbeitet werden: "Uns eint das Ziel, das wir die Impfquote nach oben bringen wollen", sagte Müller.

Unabhängig davon, wie eine allgemeine Impfpflicht im Detail ausgestaltet werde, plädiere seine Fraktion aber grundsätzlich für ein Impfregister, sagte Müller. Die Impfkampagne könne nur dann effektiv vorangetrieben werden, wenn die Behörden einen Überblick darüber hätten, wer noch nicht geimpft sei. Ein solches Register müsse "unverzüglich" eingeführt werden - "unabhängig davon, wie die Frage einer allgemeinen Impfpflicht beantwortet wird", sagte er. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sei derzeit noch in einer "Orientierungsphase", was die von ihr favorisierte Ausgestaltung einer Impfpflicht angeht, sagte Müller weiter.

In den Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP dürfte die Unionsforderung nach einem Impfregister auf wenig Gegenliebe stoßen: Die "Ampel" argumentiert, die Einrichtung eines Impfregisters würde viel Zeit in Anspruch nehmen und sei datenschutzrechtlich umstritten.

Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) wies auf die Vorteile hin, die ein Impfregister ihrer Meinung nach bieten würde. Ein solcher Datensatz würde den Behörden eine "zielgruppengenaue Ansprache" all jener erlauben, die noch nicht geimpft seien. Diese Nicht-Geimpften könnten dann etwa zunächst zu einer Impfberatung bei einem Arzt geladen werden, ergänzte Müller.

Die beiden Vizefraktionschefs kündigten an, dass sich die Unionsfraktion im Laufe der Woche in der Frage der Impfpflicht positionieren werde. Zunächst wolle sie aber die Orientierungsdebatte zu dem Thema am Mittwoch im Bundestag abwarten. Eines sei der Fraktion aber jetzt schon klar, sagte Lindholz: "Es ist wichtig, dass die Impfquoten grundsätzlich noch gesteigert werden."

(xity, AFP)