17.09.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Steinmeier rechnet mit Juncker als EU-Kommissionspräsident

Steinmeier rechnet mit Juncker als EU-Kommissionspräsident

SPD-Politiker äußert sich lobend über Oettinger

Angesichts des Gerangels um den Posten des EU-Kommissionschefs rechnet Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nicht mit einem Rückzug des konservativen Kandidaten Jean-Claude Juncker.

Berlin - "Ich habe keine Anzeichen von Unlust oder Rückzug entdecken können", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag" über den Luxemburger. Er trat damit Spekulationen entgegen, wonach Juncker von sich aus auf das Amt verzichten könnte, für das er im Europawahlkampf als Spitzenkandidat angetreten war.

Steinmeier erinnerte an die ursprünglichen Vereinbarungen: "Beide großen europäischen Parteienfamilien haben in demokratischem Selbstbewusstsein die Verabredung getroffen, dass der Spitzenkandidat der stärksten Partei auch das Spitzenamt der Europäischen Kommission bekommen soll." Das sei die Richtschnur, "jetzt laufen die Gespräche". Gegen Juncker gibt es allerdings erhebliche Vorbehalte in einigen EU-Ländern, vor allem in Großbritannien.

In der Debatte, wer der nächste deutsche Vertreter in der EU-Kommission werde, äußerte sich Steinmeier lobend über den Amtsinhaber Günther Oettinger (CDU): "Warum sollte ich an der Qualifikation von Günther Oettinger herummäkeln? In letzter Zeit während der Ukraine-Krise haben wir viel miteinander zu tun." Allerdings könne die Besetzung wichtiger Ämter in Europa "nicht ohne Sozialdemokraten laufen, und wir haben Erwartungen". Der sozialistische Spitzenkandidat Martin Schulz sei "zweifellos eine hervorragende Besetzung für europäische Spitzenämter".

(xity, AFP)


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