23.01.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Spitzen von Union und SPD für Verhandlungen über große Koalition

Spitzen von Union und SPD für Verhandlungen über große Koalition

Seehofer hofft auf Regierungsbildung noch vor Ostern

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen nach dem erfolgreichen Abschluss der Sondierungsgespräche Verhandlungen über die Fortsetzung der großen Koalition aufnehmen.

Berlin - SPD-Chef Martin Schulz kündigte am Freitag an, er strebe dafür ein Mandat des Sonderparteitags seiner Partei an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, sie wolle Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer "stabilen Regierung" führen. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer äußerte die Hoffnung auf eine erfolgreiche Regierungsbildung noch vor Ostern.

Schulz erklärte, er werde den im Anschluss tagenden SPD-Vorstand bitten, dem Parteitag am 21. Januar die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu empfehlen. Die Sozialdemokraten hätten sich vorgenommen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu stärken. Das Sondierungspapier "spiegelt genau diesen Wunsch wider", sagte er und verwies unter anderem auf geplante Investitionen in die Bildung und in die Infrastruktur. In den Sondierungen seien "hervorragende Ergebnisse" erzielt worden.

Merkel sprach von einem "Papier des Gebens und des Nehmens, wie es sein muss, das dann für unsere Gesellschaft einen breiten Bogen aufspannt". Die Menschen müssten auch in einem Jahrzehnt in Deutschland gut leben können.

Außerdem gehe es um die Verantwortung der Bundesrepublik in der Welt: "Wir haben in der gefühlt langen Zeit nach der Bundestagswahl erlebt, dass die Welt nicht auf uns wartet." Dazu gehöre auch ein "neuer Aufbruch für Europa". Hier werde Deutschland "gemeinsame Lösungswege gerade mit Frankreich" finden.

Seehofer zeigte sich ebenfalls "hochzufrieden" und erklärte: "Dieses Ergebnis kann sich sehen lassen in allen Politikfeldern." Die Sondierer von CDU, CSU und SPD hätten "die richtige Antwort" auf das Bundestagswahlergebnis vom vergangenen September gefunden, das ein "Signal" an die Politik gewesen sei, dass "ein Weiter-so nicht geht".

(xity, AFP)


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