Klingbeil: "Politik des Abwartens" nach Wahl von Scholz zum Kanzler vorbei

Generalsekretär: "Klares Votum" für Scholz

Die Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler markiert nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine Ende der von Angela Merkel (CDU) praktizierten "Politik des Abwartens".

Berlin - "Eine Politik des Abwartens wird es mit einem Kanzler Scholz nicht geben", sagte Klingbeil am Mittwoch im Sender ntv. Die Pläne der Ampel-Koalition und die Corona-Pandemie erforderten eine "ganz andere Dynamik".

Von Scholz' Wahl zum Kanzler am Mittwochvormittag zeigte sich Klingbeil "emotional sehr gerührt". Zu Beginn des Wahlkampfes habe "niemand" der SPD zugetraut, "dass wir überhaupt in eine Regierung kommen". Im Bundestag habe die Partei nun die Antwort gegeben: "Wir haben nach 16 Jahren wieder einen Sozialdemokraten zum Kanzler gewählt und sind hier mit Abstand die stärkste Fraktion".

Dass bei der Wahl von Scholz im Bundestag weniger Stimmen auf Scholz entfielen als SPD, Grüne und FDP zusammen Sitze haben, führte Klingbeil teilweise auf Krankheitsfälle in den Fraktionen zurück. Darüber hinaus habe es vielleicht "noch welche gegeben, die noch nicht ganz so überzeugt davon sind, dass die Koalition gut ist, dass der Koalitionsvertrag stimmt", sagte Klingbeil.

Andere seien möglicherweise enttäuscht, "weil sie in den letzten Tagen nicht die Verantwortung bekommen" hätten, die sie sich gewünscht hatten, fügte Klingbeil hinzu. Aber klar sei auch: "Das Votum ist deutlich. Olaf Scholz ist der nächste Kanzler. Das zählt."

Scholz war am Vormittag im Bundestag mit 395 Stimmen zum Kanzler gewählt worden. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen, also 21 mehr als Stimmen für Scholz abgegeben wurden.

Zu seinen eigenen politischen Ambitionen sagte Klingbeil, er freue sich darauf, am Samstag für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Auf die Frage, ob ein Ministeramt nicht die einfachere Rolle gewesen wäre als der Parteivorsitz, sagte Klingbeil: "Ich habe noch sehr viel vor mit der SPD, in der SPD. Ich bin 43, ein bisschen Politik machen darf ich noch."

(xity, AFP)