09.12.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Barley legt Bundestagsmandat zum 1. Juli nieder

Barley legt Bundestagsmandat zum 1. Juli nieder

Justizministerin wechselt ins EU-Parlament

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hält an dem geplanten Wechsel ins EU-Parlament fest.

Berlin - Die 50-Jährige legt ihr Bundestagsmandat zum 1. Juli nieder, wie ihr Abgeordnetenbüro am Mittwoch mitteilte. Sie erhielt dafür die Entlassungsurkunde von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU).

Barley war Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl, das Europaparlament kommt ab dem 2. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Spätestens dann scheidet Barley aus ihrem Ministeramt aus. Sie hatte ihren Rücktritt als Ministerin noch am Abend der Europawahl vom 26. Mai erklärt, leitet ihr Ressort aber zunächst noch weiter.

Wer Barley im Justizministerium nachfolgt, ist noch offen. Das gilt auch für ihren Parlamentssitz. Sollte Anfang Juli die Nachfolgefrage im Ministerium noch nicht geklärt sein, müsste das Ressort zwischenzeitlich von einem SPD-Kabinettskollegen mit geleitet werden.

Nach dem Mandatsverzicht, über den zunächst die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichtet hatten, scheidet Barley auch als mögliche künftige SPD-Fraktionschefin aus. Nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles müssen für beide Posten Nachfolger gefunden werden.

(xity, AFP)


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