Antisemitismusbeauftragter entsetzt über Holocaust-Vergleich von Abbas

Merz kritisiert Scholz' Verhalten bei Pressekonferenz

Der Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei einer Pressekonferenz in Berlin stößt in Deutschland auf Empörung.

Berlin - "Durch seine Holocaust-Relativierung hat Präsident Abbas jegliche Sensibilität gegenüber uns deutschen Gastgebern vermissen lassen", sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. "Er erweist den berechtigten palästinensischen Anliegen dadurch keinen Dienst."

Abbas hatte sich am Dienstag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz geäußert. Dabei sagte er, Israel habe seit 1947 "50 Massaker, 50 Holocausts" an Palästinensern begangen. Gefragt worden war Abbas nach einer möglichen Entschuldigung der Palästinenser für das Olympia-Attentat in München 1972. Unmittelbar nach seiner Antwort wurde die Pressekonferenz beendet.

Scholz reagierte anschließend mit Äußerungen in der "Bild"-Zeitung" sowie auf Twitter. "Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas", schrieb er auf Twitter. "Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen."

Empört zeigte sich auch der neue deutsche Botschafter in Israel, der frühere Regierungssprecher Steffen Seibert. Abbas' Äußerungen seien "falsch und inakzeptabel", schrieb er auf Englisch auf Twitter. Deutschland werde Versuche, die "einmalige Dimension der Verbrechen des Holocaust" zu relativieren, niemals hinnehmen.

CDU-Chef Friedrich Merz machte Scholz Vorwürfe. "Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt", schrieb er auf Twitter. "Der Bundeskanzler hätte dem Palästinenserpräsident klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen!"

Während der gemeinsamen Pressekonferenz hatte sich Scholz in einem anderen Punkt von Abbas distanziert: Der Palästinenserpräsident hatte Israel ein gegen die Palästinenser gerichtetes "Apartheidsystem" vorgeworfen. Scholz gab zurück, er wolle ausdrücklich sagen, "dass ich mir das Wort Apartheid nicht zu eigen mache und ich es für die Beschreibung der Situation nicht für richtig halte".

© 2022 AFP