53 Neuinfektionen in der StädteRegion Aachen

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 155

Seit Beginn der Zählung Ende Februar 2020 steigt die Zahl der nachgewiesen Infizierten auf 24.236. Aktuell sind 1843 Menschen nachgewiesen infiziert.

Aachen - Die Zahl der gemeldeten Todesfälle liegt bei 538. In den vergangenen Tagen sind drei Frauen im Alter von 71, 88 und 96 Jahren sowie ein Mann im Alter von 84 Jahren verstorben, die zuvor positiv auf das Corona-Virus getestet wurden.

Situation in der Grenzregion Südlimburg weiterhin sehr ernst

Die Region Südlimburg weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass die Situation in der niederländischen Grenzregion immer noch als sehr ernst eingestuft und von nicht notwendigen Reisen weiterhin abgeraten wird. Die Sprecher der Region fordern die Menschen in der Grenzregion dazu auf, zu Hause zu bleiben.

Bundesweite Regelungen des Infektionsschutzgesetzes

Mit in Kraft treten des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) am 23. April 2021 richten sich die Coronaschutzmaßnahmen ausschließlich nach den Inzidenzzahlen des RKI. Diese im Zuge der Bundes-Notbremse relevanten Statistik ist nachzulesen unter www.rki.de/covid-19-inzidenzen. Das IfSG unterscheidet im Wesentlichen zwischen drei Grenzwerten. Zum einen greifen Regelungen bei Überschreiten der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, zum zweiten ist der Inzidenzwert von 150 für Angebote des Einzelhandels ("click & meet") maßgeblich und zum dritten der Inzidenzwert von 165 für die Bereiche Kindertagesbetreuung und Schule relevant.

Verschärfte Regelungen gelten weiterhin

Seit dem 29. April 2021 sind die Angebote des „click & meet“ in den nicht privilegierten Ladengeschäften nicht mehr zulässig. Es sind nur noch die Öffnung der privilegierten Ladengeschäfte mit Angeboten für den täglichen Bedarf (z.B. Supermärkte, Drogerien, Tankstellen) sowie „click & collect“ möglich. Auch Präsenzunterricht und die Kindertagesbetreuung vor Ort sind derzeit nicht erlaubt. Vom Verbot des Präsenzunterrichts sind Abschlussklassen und Förderschulen ausgenommen. Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind kein Unterricht im Sinne des Bundesgesetzes und bleiben daher von den Einschränkungen des Präsenzbetriebes unberührt. Die Regelungen zur Notbetreuung in den Kitas ergeben sich aus der Coronabetreuungsverordnung. Darin heißt es, dass nur Eltern, die die Betreuung ihrer Kinder „nicht auf andere Weise sicherstellen können“, ihre Kinder in die Betreuung geben dürfen. Dafür ist jetzt eine schriftliche Erklärung nötig. Zudem muss der wöchentliche Bedarf vorher angemeldet werden. Außerdem ist die Notbetreuung offen für Kinder, deren Schutz sonst gefährdet ist. Des Weiteren für „besondere Härtefälle" in Absprache mit dem Jugendamt. Auch die Kitas selbst haben die Möglichkeit, auf „bestimmte Familien" zuzugehen.

Voraussetzungen für die Aufhebung der verschärften Regelungen

Erst wenn die Sieben-Tage-Inzidenz ab dem Tag nach dem Eintreten (also frühestens ab dem 30. April 2021) an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen den Schwellenwert unterschreitet, so treten nach dem IfSG erst an dem übernächsten Tag (Tag 7) die Maßnahmen außer Kraft. Für Schulen gilt eine Sonderregelung: Sie kehren immer erst am ersten Montag nach der entsprechenden Feststellung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Wechselunterricht zurück. Somit kann der Präsenzunterricht in der StädteRegion frühestens am 10. Mai 2021 wieder starten.

Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten

Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Blick auf den vom Bund vorgelegten Entwurf der Verordnung zu den Rechten von vollständig Geimpften und Genesenen, die Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Corona-Virus des Landes angepasst. Ab dem 3. Mai 2021 werden vollständig Geimpfte und Genese den negativ Getesteten überall da gleichstellt, wo in der „Bundesnotbremse“ sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den Zugang zu bestimmten Einrichtungen und Angeboten erlauben. Demnach ersetzt eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung den Nachweis eines negativen Testergebnisses – beispielsweise bei dem so genannten „click & meet“ im Einzelhandel, dem Besuch der Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten oder bei den zulässigen sogenannten körpernahen Dienstleistungen. Ebenso angepasst wurden die Coronabetreuungsverordnung und die Coronaeinreiseverordnung, so dass auch die Testpflicht in Schulen und das Erfordernis der Freitestung von einer Einreisequarantäne für Geimpfte und Genesene entfallen.

Von geimpften und genesenen Menschen geht nach Überzeugung des Landes keine größere Gefahr aus als von negativ getesteten Personen. Deshalb werden Grundrechtseingriffe für diese Personengruppen insoweit zurückgenommen. Die Immunisierung und somit Befreiung von der Testpflicht kann nachgewiesen werden durch:

den Nachweis einer vor mindestens 14 Tagen abgeschlossenen vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff (in der Regel sind dazu zwei Impfungen erforderlich),
den Nachweis eines positiven Testergebnisses*, das auf einer Labordiagnostik (PCR o.ä.) beruht und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt, oder
den Nachweis eines positiven Testergebnisses* in Verbindung mit dem Nachweis der mindestens 14 Tage zurückliegenden Verabreichung mindestens einer Impfstoffdosis gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff.

*Das Gesundheitsamt der StädteRegion wird jetzt alle Menschen per Post anschreiben, die jemals mittels PCR-Test positiv auf das Corona-Virus getestet wurden. Mit den Briefen ist frühestens in der kommenden Woche zu rechnen. Ab sofort müssen positiv Getestete ihr Testergebnis (schriftlich oder digital) als Nachweis der Infektion aufbewahren! Hierüber wird es dann keine nachträgliche Bescheinigung des Gesundheitsamtes mehr geben.

Impfungen

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat in einem aktuellen Impferlass Regelungen zur Ausgestaltung der fortlaufenden Impforganisation festgelegt. Seit dem 30. April 2021 können chronisch Erkrankte der Priorität 2 auch über die Terminbuchungsportale der Kassenärztlichen Vereinigungen einen Impftermin buchen. Alternativ können sie sich bei den Hausärzten impfen lassen. Die Terminbuchung erfolgt online unter www.116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die (0800) 116 117 01. Eine Impfung ohne gültigen Termin ist nicht möglich, da die Zahl der Impfdosen auf die Zahl der Anmeldungen abgestimmt ist. Der Nachweis einer Vorerkrankung erfolgt über eine formlose Bescheinigung des Arztes, die zum Impftermin mitzubringen ist. Dabei wird die Zugehörigkeit zur impfberechtigten Personengruppe nach Coronavirus-Impfverordnung bescheinigt – diese Fälle bedürfen keiner konkreten Diagnose.

Impftermine für Berufsgruppen, Vorerkrankte und Kontaktpersonen

Folgende Personengruppen können einen Termin über das Buchungssystem der StädteRegion Aachen vereinbaren:

Berechtigte Berufsgruppen nach § 3 Impfverordnung des Bundes über www.staedteregion-aachen.de/impftermin
Menschen mit Vorerkrankungen nach der Corona-Impfverordnung des Bundes sowie Kontaktpersonen von Schwangeren sowie von pflegebedürftigen über 70-Jährigen, die nicht in einer Einrichtung leben sowie Pflegebedürftigen mit einer der o.g. Vorerkrankungen über www.staedteregion-aachen.de/impftermin-vorerkrankte. Die Pflegebedürftigkeit ist dabei ausschließlich durch das Vorhandensein eines Pflegegrades definiert.

Bitte beachten: Die Anzahl der freigeschalteten Termine hängt immer von der Menge des angekündigten Impfstoffs ab. Sobald neuer Impfstoff angekündigt wird, werden neue Termine freigeschaltet! Menschen mit Vorerkrankungen, die in der Impfverordnung des Bundes ausdrücklich genannt werden, sollen perspektivisch in den Hausarztpraxen geimpft werden. Bei der Verteilung von Restdosen sollen Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen und Schwangeren vorrangig berücksichtigt werden. Bevorzugt zu berücksichtigen sind auch Personen, die bei der Feuerwehr, der Polizei oder an weiterführenden Schulen tätig sind. Lehrer*innen von weiterführenden Schulen dürfen noch keine Termine über die Seite der StädteRegion vereinbaren. Die Impfung dieser Berufsgruppe erfolgt ausschließlich über die Warteliste für Restdosen am Ende des Tages. Das Gesundheitsamt der StädteRegion Aachen hat die Schulleitungen angeschrieben und über das weitere Vorgehen informiert.

Zweitimpfungen

Personen unter 60 Jahren, die bereits eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten haben, können entsprechend der am 1. April 2021 aktualisierten Stellungnahme der Ständigen Impfkommission 12 Wochen nach der Erstimpfung eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff (BioNTech oder Moderna) erhalten. Die Betroffenen im Alter von 18 bis 59 Jahren haben auf eigenen Wunsch aber auch die Möglichkeit, sich erneut mit dem zuvor bereits verimpften Vakzin des Herstellers Astrazeneca zweitimpfen zu lassen.

Informationen zur Corona-Schutzimpfung

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat ein Bürgertelefon zur Corona-Schutzimpfung eingerichtet. Zu erreichen ist die Hotline des Landes unter der Rufnummer 0211/9119-1001, montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr, samstags und sonntags von 10 bis 18 Uhr. Unter www.corona-schutzimpfung.de ist zudem ein breites Informationsangebot zu den bundeseinheitlichen Informationen abrufbar.