26.09.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> 23 mutmaßliche Islamisten in NRW-Gefängnissen

23 mutmaßliche Islamisten in NRW-Gefängnissen

Anhänger terroristischer Vereinigungen im Visier

Insgesamt 23 mutmaßliche Islamisten sitzen derzeit in nordrhein-westfälischen Gefängnissen ein.

Düsseldorf - Dies teilte Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) auf Anfrage der FDP-Fraktion im Rechtsausschuss mit. Es handle sich um 22 Untersuchungshäftlinge und einen Strafgefangenen. Sie werden verdächtigt, terroristischen Vereinigungen anzugehören oder diese zu unterstützen. Bei 17 weiteren Gefangenen lägen Hinweise vor, dass sie möglicherweise islamistisches Gedankengut befürworten.

Von Gefangenen, die aufgrund konkreter Hinweise dem islamistischen bzw. salafistischen Umfeld zugeordnet werden, gehe keine Gefahr für andere Häftlinge aus, heißt es im Bericht des Ministers: "Es entspricht jahrzehntelanger Praxis, radikalisierte Gefangene grundsätzlich von Mitgefangenen zu trennen." Schwieriger sei es bei Inhaftierten, die eine bereits erfolgte Radikalisierung oder die Bereitschaft dazu nach außen hin nicht erkennen ließen. Allerdings seien Justizvollzugsbedienstete geschult, auf entsprechende Hinweise zu achten. Das Erkennen extremistischer Einstellungen sei seit langem Bestandteil der Ausbildung.

Gefangene, die sich aus einem islamistischen Umfeld lösen wollen oder bei denen eine Chance dazu bestehe, würden angesprochen und auf Wege des Ausstiegs hingewiesen. Der Verein "Violence Prevention Network" habe sein Trainingsprogramm "Verantwortung übernehmen ­ Abschied von Hass und Gewalt" bereits viermal in nordrhein-westfälischen Gefängnissen durchgeführt. Gesicherte Aussagen zum Erfolg des Programms gebe es jedoch nicht.

Darüber hinaus halte der Strafvollzug in NRW viele psychosoziale und therapeutische Behandlungsmaßnahmen zur Gewaltprävention und Deeskalation bereit. Auch sie könnten zu einer Deradikalisierung beitragen, heißt es in dem Bericht. Derzeit werde geprüft, ob der Justizvollzug durch die Einstellung von Islamwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern weiter optimiert werden könne. Nach Angaben Kutschatys handelt es sich dabei um ein bundesweit bislang einmaliges Projekt. Es gehe darum, Radikalisierungsgefahren im Strafvollzug zu erkennen und darauf zu reagieren. Zudem sei beabsichtigt, die religiöse Betreuung muslimischer Gefangener auszubauen.


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