Von der Leyen berät mit Hagel über Krise im Irak

Ministerin: Dschihadisten sind "große Bedrohung"

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Vormarsch der Dschihadistengruppe Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien (Isis) als "große Bedrohung" bezeichnet.

by xity deutschland 2014-06-19T17:10:46+0200

Von der Leyen berät mit Hagel über Krise im Irak (© 2014 AFP)

Berlin - Die Offensive der Dschihadisten sei "nicht ausschließlich ein Problem des Iraks, sondern der gesamten Region", sagte von der Leyen in Washington nach einem Gespräch mit ihrem US-Kollegen Chuck Hagel. Die Ministerin forderte die Einbindung der Nachbarländer Iraks in eine "politische und diplomatische Lösung".

Auf Dauer könne der Konflikt nur beendet werden, "wenn diejenigen, die dort tatsächlich Einfluss haben, diesen Einfluss auch geltend machen", sagte von der Leyen. Konkret nannte sie die Türkei, den Iran und die Arabische Liga. Zu einem möglichen militärischen Eingreifen der USA im Irak äußerte sich die Ministerin nicht.

Die Regierung in Bagdad hatte die USA am Mittwoch offiziell gebeten, sie im Kampf gegen die Dschihadisten mit Luftangriffen zu unterstützen. Die Isis hatte vergangene Woche in einer Blitzoffensive Mossul und die umliegende Provinz Ninive sowie Teile der angrenzenden Provinzen in ihre Gewalt gebracht. Vielerorts zog sich die irakische Armee kampflos zurück, zahlreiche Soldaten desertierten. Nach Angaben aus Regierungskreisen in Washington will US-Präsident Barack Obama rund hundert Elitesoldaten in das Zweistromland schicken, die das irakische Militär im Kampf gegen die Dschihadisten beraten sollen.

Von der Leyen besprach bei ihrem Treffen mit Hagel im Pentagon auch die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Wales Anfang September. Angesichts des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine müsse "ein starkes Zeichen der Geschlossenheit von dem Gipfel ausgehen", sagte sie. Notwendig seien dabei "nicht nur Symbole", sondern ein "Bekenntnis zur Handlungsfähigkeit" der Militärallianz.

Die Bundesverteidigungsministerin kommt im Laufe des Tages auch mit Obamas Nationaler Sicherheitsberaterin Susan Rice zusammen. Außerdem hält sie einen Vortrag vor der Denkfabrik Atlantic Council, in dem sie laut Redetext erneut ein stärkeres sicherheitspolitisches Engagement Deutschlands in Aussicht stellen will. Am Abend fliegt von der Leyen nach ihrem viertägigen Besuch in den USA dann zurück nach Berlin.

(xity, AFP)

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