Steinmeier überreicht Merkel am Dienstag die Entlassungsurkunde

Kanzlerin und Kabinett danach geschäftsführend im Amt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerinnen und Minister ihres Kabinetts sind ab kommendem Dienstag nur noch geschäftsführend im Amt.

by xity deutschland 2021-10-21T08:56:25+0200

Steinmeier überreicht Merkel am Dienstagabend die Entlassungsurkunde (© 2021 AFP)

Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ihnen an diesem Tag um 17.30 Uhr auf Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunden überreichen, wie sein Büro am Donnerstag ankündigte. Kurz davor, am Dienstag um 11.00 Uhr, wird sich der neu gewählte Bundestag in seiner ersten Plenarsitzung konstituieren.

Das Procedere ist im Grundgesetz festgelegt. "Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages", heißt es in Artikel 69. Sie bleiben dann aber zunächst geschäftsführend weiter im Amt: "Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen."

Beginnen soll der Tag der Konstituierung mit einem Ökumenischen Gottesdienst, zu dem die katholische und die evangelische Kirche die Abgeordneten und die Verfassungsorgane eingeladen haben. Er soll um 08.30 Uhr in der Marienkirche in Berlin-Mitte stattfinden. An dem Gottesdienst wird auch Bundespräsident Steinmeier teilnehmen, wie sein Amt mitteilte.

(xity, AFP)

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