Scholz setzt bei Durchsetzung der geplanten Impfpflicht auf Einsicht

Lage auf Intensivstationen angespannt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) möchte bei der Durchsetzung der geplanten allgemeinen Corona-Impfpflicht auf die Einsicht der Bürger setzen.

by xity deutschland 2021-12-12T14:59:16+0100

Scholz setzt bei Durchsetzung der geplanten Impfpflicht auf Einsicht der Bürger (© 2021 AFP)

Berlin - In der "Bild am Sonntag" sprach er sich zugleich dafür aus, dass es im Kampf gegen die Pandemie "keine roten Linien" geben dürfe. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen sank bundesweit erneut, die Lage auf Intensivstationen blieb aber angespannt.

"Wir sind ein Land, in dem sich die allermeisten an Gesetze halten", sagte Scholz der "Bild am Sonntag" weiter. "Wir halten vor roten Ampeln an. Wir achten die Verkehrsregeln. Nicht weil uns überall gleich die Polizei kontrolliert. Sondern weil es zu unserer Natur gehört, dass wir uns an solche Regeln halten."

Über die genaue Ausgestaltung einer Impfpflicht für alle werde der Bundestag beraten, fügte der neue Bundeskanzler hinzu. Er selbst werde als Abgeordneter für eine Impfpflicht stimmen, "weil sie rechtlich zulässig und moralisch richtig ist". Scholz hatte erst kürzlich angekündigt, ein Gesetzgebungsverfahren zur allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland "zeitnah" auf den Weg zu bringen.

Bei der Bekämpfung der Corona-Krise zieht Scholz nach eigenen Angaben alle Maßnahmen in Betracht. "Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt", sagte er. "Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern. Und dann schnell und entschlossen handeln." Auch einen Weihnachts-Lockdown schloss der Regierungschef demnach nicht aus.

Die Sieben-Tage-Inzidenz war laut Robert-Koch-Institut weiter rückläufig, am Sonntagmorgen lag sie im bundesweiten Schnitt bei 390,9. Am Vortag hatte der Wert noch bei 402,9 gelegen, vor einer Woche bei 439,2. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Seit etwa Anfang November war der Wert rasant angestiegen und hatte zwischenzeitlich täglich neue Höchststände erreicht.

Auf den Intensivstationen zeichnete sich allerdings noch keine Entwarnung ab. Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, sagte der "Passauer Neuen Presse" am Wochenende, die Lage dort sei weiter stark angespannt. Laut Divi-Daten vom Sonntag wurden 4900 Corona-Patienten auf Intensivstationen behandelt.

Angesichts der sich zunehmend ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus warnten Intensivmediziner zugleich vor deutlich mehr Covid-19-Erkrankungen bei Kindern. "Die Zahl der infizierten Personen und damit auch der Kinder wird dramatisch ansteigen", sagte Divi-Generalsekretär und Kinder-Intensivmediziner Florian Hoffmann am Wochenende den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Derzeit lasse sich zwar noch nicht sagen, ob Omikron häufiger zu schwereren Krankheitsverläufen führe als frühere Varianten, erklärte Hoffmann. Doch selbst bei milderen Verläufen könne allein die hohe Anzahl an Infizierten dazu führen, dass in absoluten Zahlen mehr Kinder ins Krankenhaus müssten als jetzt.

Dem neuen Corona-Expertenrat der Bundesregierung werden laut einem Medienbericht unter anderem auch die Virologen Christian Drosten und Hendrik Streeck angehören. Die Aufstellung des Rates sei am Freitag abgeschlossen worden, berichtete die "Welt am Sonntag". Drosten, Chefvirologe der Berliner Charité, und Streeck, Leiter des Virologischen Instituts der Uniklinik Bonn, hatten sich in der Vergangenheit teils sehr unterschiedlich zu den erforderlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung geäußert.

(xity, AFP)

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