Merkel: Länder sollen eingespartes Geld für Bildung nutzen

Zukunftsinvestitionen als Beitrag zum Schuldenabbau

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass die Bundesländer das künftig beim Bafög eingesparte Geld in die Bildung investieren.

by xity deutschland 2014-06-21T11:55:44+0200

Merkel: Länder sollen eingespartes Geld für Bildung nutzen (© 2014 AFP)

Berlin - Von 2015 an übernehme der Bund die gesamten Bafög-Kosten und damit "zu hundert Prozent die Verantwortung für die Finanzierung der Studierenden", sagte Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Die Länder hätten dadurch Spielräume, die sie für die Finanzierung der Universitäten und anderer Bildungsausgaben einsetzen könnten.

Der Bund könne das den Ländern nicht direkt vorschreiben, sagte die Kanzlerin. Aber sie vertraue den Ländern. "Jedes Land hat ja auch das Interesse daran, dass die Bildung gut funktioniert", sagte Merkel. "Ich denke, die Länder kennen die Prioritäten auch."

Die Kanzlerin verwies auf das wachsende finanzielle Engagement des Bundes in den Bereichen Bildung und Forschung. Die Forschungsausgaben blieben bei drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, versicherte sie. Steige das Bruttoinlandsprodukt, wachse auch der Forschungsetat. Im Bildungsbereich werde der Bund seine Ausgaben in den nächsten Jahren um sechs Milliarden steigern.

Merkel sagte weiter, höhere Investitionen in Innovation und Forschung sowie im Verkehrsbereich gehörten zu einer wachstumsfreundlichen Haushaltskonsolidierung. Wenn Zukunftsinvestitionen zu Wachstum führten und das Bruttoinlandsprodukt steige, die Ausgaben der öffentlichen Hand aber gleich blieben, sinke die Gesamtverschuldungsrate.

"So sind wir in den letzten Jahren schon von 81 Prozent Gesamtverschuldung – im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt – auf 78,5 Prozent runtergekommen. Und wir wollen bis 2017 auf 70 Prozent kommen", sagte Merkel. Der Wachstums- und Stabilitätspakt der EU verlange 60 Prozent, dieses Ziel sei anzustreben. Kommende Woche berät der Bundestag über den Haushalt 2014.

(xity, AFP)

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