Scholz will Corona-Beschränkungen für Geimpfte rasch aufheben
Impfnachweis soll Zugang zu Veranstaltungen oder Gastronomie ermöglichen
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will die Corona-Beschränkungen für Geimpfte zügig aufheben.
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will die Corona-Beschränkungen für Geimpfte zügig aufheben.
Die Finanzaufsicht Bafin hat ein Moratorium über die Greensill Bank angeordnet und die Bank damit für den Kundenverkehr geschlossen.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie noch politischen Handlungsbedarf.
Die AfD hat in einer ersten Reaktion auf die Medienberichte zur Einstufung der Partei als Verdachtsfall schwere Vorwürfe an den Verfassungsschutz gerichtet.
Die SPD ist zufrieden mit der Koalitionseinigung zur Einführung eines Lobbyregisters.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach Berichten mehrerer Medien zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt und damit eine Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen bald mindestens einen kostenlosen Corona-Schnelltest pro Woche machen dürfen.
Kurz vor den Beratungen zu den nächsten Schritten in der Corona-Politik haben Bund und Länder ihre Vorstellungen präzisiert.
Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat offiziell bestätigt, für den Bundestag kandidieren zu wollen.
Die Corona-Beschränkungen sollen sich nach Vorstellung der großen Koalition in Zukunft nicht mehr nur am so genannten Inzidenzwert orientieren.