Samstag, 30.07.2016
Hannover
->
Merkel: May muss Klarheit schaffen über britisches Verhältnis zur EU (© 2016 AFP)

Merkel: May muss Klarheit schaffen über britisches Verhältnis zur EU

Kanzlerin beharrt auf Verhandlungen erst nach offiziellem Antrag nach Artikel 50

Die künftige britische Premierministerin Theresa May muss nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klären, wie das Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU in Zukunft aussehen soll.
Steinmeier: Flüchtlinge und Staaten brauchen bessere Informationen über Migration (© 2016 AFP)

Steinmeier: Flüchtlinge und Staaten brauchen bessere Informationen über Migration

UN-Kommissar: Derzeit weniger Flüchtlinge in EU bedeuten nicht Ende der Krise

Dienstag, 12.07.2016
Mit Aufklärung über die Gefahren von Flucht und einer Datenbank zu Migration will die internationale Gemeinschaft die Flüchtlingskrise eindämmen.
Von der Leyen gibt Pläne für Bundeswehr-Einsätze im Inland offenbar vorerst auf (© 2016 AFP)

Von der Leyen gibt Pläne für Bundeswehr-Einsätze im Inland offenbar vorerst auf

Neues Weißbuch soll Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden

Dienstag, 12.07.2016
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt ihre Pläne für einen leichteren Einsatz der Bundeswehr auch im Inland offenbar zunächst auf.
Steinmeier erneuert Warnung vor Rüstungsspirale und Kaltem Krieg (© 2016 AFP)

Steinmeier erneuert Warnung vor Rüstungsspirale und Kaltem Krieg

Pofalla nennt Bedingungen für Aufhebung von Russland-Sanktionen

Dienstag, 12.07.2016
Vor dem Treffen des Nato-Russland-Rats hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erneut vor einem neuen Kalten Krieg und einem Rüstungswettlauf gewarnt.
Alle etablierte Parteien verloren laut Studie im vorigen Jahr weiter Mitglieder (© 2016 AFP)

Alle etablierte Parteien verloren laut Studie im vorigen Jahr weiter Mitglieder

Bericht: CDU überholt SPD wieder als mitgliederstärkste Partei in Deutschland

Dienstag, 12.07.2016
Alle etablierten Parteien in Deutschland verlieren weiter an Mitgliedern.
AfD verliert nach Stuttgarter Chaos in Umfrage spürbar an Rückhalt (© 2016 AFP)

AfD verliert nach Stuttgarter Chaos in Umfrage spürbar an Rückhalt

Partei büßt in Erhebung zwei Prozentpunkte ein

Dienstag, 12.07.2016
Die AfD verliert nach den neuen innerparteilichen Turbulenzen an Zuspruch.
Merkel empfängt irischen Regierungschef Kenny (© 2016 AFP)

Merkel empfängt irischen Regierungschef Kenny

Dienstag, 12.07.2016
Bundeskanzlerin Merkel empfängt am Dienstag den irischen Regierungschef Enda Kenny.
Lammert schließt Abzug deutscher Soldaten aus Türkei nicht mehr aus (© 2016 AFP)

Lammert schließt Abzug deutscher Soldaten aus Türkei nicht mehr aus

Bundestagspräsident reagiert auf türkisches Besuchsverbot für Abgeordnete

Montag, 11.07.2016
Als Reaktion auf das Einreiseverbot für deutsche Abgeordnete in die Türkei hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den Bundeswehreinsatz auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik in Frage gestellt.
Grüne setzen auf Vermögensbesteuerung und Abkehr von Ehegattensplitting (© 2016 AFP)

Grüne setzen auf Vermögensbesteuerung und Abkehr von Ehegattensplitting

Steuerpolitik soll in Wahlkampf nicht so vorrangige Rolle spielen wie 2013

Montag, 11.07.2016
Die Grünen wollen eine stärkere Vermögensbesteuerung umsetzen und das Ehegattensplittung abschaffen.
Schärfere Regeln für Wechsel von Regierung zur Wirtschaft noch nicht anwendbar (© 2016 AFP)

Schärfere Regeln für Wechsel von Regierung zur Wirtschaft noch nicht anwendbar

Erforderliches Gremium nicht besetzt - Grüne sprechen von "Armutszeugnis"

Montag, 11.07.2016
Ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Wechsel von Regierungsmitgliedern in die Wirtschaft können die neuen Regeln noch immer nicht angewendet werden.
Hofreiter: Für Rot-Rot-Grün muss Linke Kompromisse machen (© 2016 AFP)

Hofreiter: Für Rot-Rot-Grün muss Linke Kompromisse machen

"Wenn die Bedingungen stimmen, kann man dieses Wagnis eingehen"

Montag, 11.07.2016
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in der Debatte um ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene die Linke zu inhaltlichen Kompromissen aufgerufen.
Unions-Innenpolitiker Mayer gegen "flächendeckende Beobachtung" der AfD (© 2016 AFP)

Unions-Innenpolitiker Mayer gegen "flächendeckende Beobachtung" der AfD

Warnung vor "Märtyrerimage"

Montag, 11.07.2016
Unions-Innenpolitiker Stephan Mayer hält die AfD in Teilen für "verfassungsfeindlich", will aber keine flächendeckende Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
CDU-Generalsekretär Tauber lehnt Mitgliederbefragung zu Schwarz-Grün im Bund ab (© 2016 AFP)

CDU-Generalsekretär Tauber lehnt Mitgliederbefragung zu Schwarz-Grün im Bund ab

Merkel lässt ihre politische Zukunft weiter offen

Montag, 11.07.2016
Die CDU-Führung will nach der Bundestagswahl 2017 auch bei einem schwarz-grünen Bündnis keine Mitgliederbefragung zur Koalitionsfrage machen.
AfD rückt offenbar zunehmend ins Visier des Verfassungsschutzes (© 2016 AFP)

AfD rückt offenbar zunehmend ins Visier des Verfassungsschutzes

AfD-Chef Meuthen warnt in Richtungsstreit vor Zerfall der Partei

Sonntag, 10.07.2016
Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) rückt offenbar zunehmend ins Visier des Verfassungsschutzes.
Anzeigen